Wir widerlegen die Lügen, die über AMI verbreitet werden

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Wir widerlegen die Lügen, die über AMI verbreitet werden

Veröffentlicht am 11.05.2024, von Antimilitaristischer Initiative

Immer wieder werden wir mit Vorwürfen konfrontiert, wir würden die Selbstverteidigung der Menschen im Krieg in der Ukraine angeblich nicht unterstützen. Deshalb wiederholen wir als Antwort auf diese Lügen ein paar Fakten.

1) Alle Kriege zwischen Staaten sind Kriege der Bourgeoisie gegen das Proletariat. Wir unterstützen die Selbstverteidigung des gesamten Proletariats, unabhängig davon, ob sich Teile davon in der Ukraine, in Russland, in Gaza, in Israel oder irgendwo auf der Welt befinden. Mit Selbstverteidigung meinen wir die Verteidigung der Klassenautonomie, d.h. die Führung des Kampfes (einschließlich des bewaffneten Kampfes) gegen alle Fraktionen der Bourgeoisie, gegen alle Staaten, gegen alle staatlichen Armeen, deren primäre Funktion darin besteht, den Staat zu verteidigen und nicht die Bevölkerung, die sie regieren. Wie der in der Ukraine tätige Anarchist Sasha Kaluzha in seinem Artikel zu Recht feststellt:

Das Ziel des ukrainischen Staates und seiner militärischen Strukturen in diesem Krieg ist es, die Macht zu behalten; das Ziel des russischen Staates und seiner militärischen Strukturen ist es, die Macht zu übernehmen. Die Beteiligung von Anarchistinnen und Anarchisten an den Strukturen eines dieser beiden Staaten macht die Situation für die Menschen in der Ukraine, die unter dem Krieg zwischen den beiden Staaten leiden, nicht einfacher. Das ganze Gerede über die Armee, die das Volk, die Gesellschaft und das Land verteidigt, ist nur Teil der staatlichen Propaganda, wie die Geschichte beweist. Der Krieg kann nur gestoppt werden, wenn man sich gegen beide Staaten stellt.“

2) Wir interpretieren den Krieg vor Ort nicht in vagen und irreführenden Begriffen von „Gut gegen Böse“ oder als binäres Narrativ von „Aggressor (Russland) gegen verteidigendes Opfer (Ukraine)“. Die Realität ist viel komplizierter als diese Schwarz-Weiß-„Analysen“, denen zudem eine Klassenperspektive fehlt und die stattdessen mit einer nationalistischen und bourgeois-demokratischen Perspektive kokettieren.

Das Proletariat in der Ukraine ist nicht nur der Aggression des russischen Imperialismus ausgesetzt, sondern auch der Aggression des ukrainischen Staates, der lokalen Bourgeoisie, der Polizei, der Armee, der Bürokratie, der Nationalisten, der Politiker… Daher kann die oberflächliche Definition des Aggressors nur auf Seiten Russlands als bewusste oder unbewusste Befürwortung des Aggressors interpretiert werden, der das Proletariat in der Ukraine unter dem Vorwand des „Volkswiderstands“ oder der „Verteidigung des Rechts auf nationale Selbstbestimmung“ dezimiert. Wenn wir Putins Armee eindeutig als Aggressor definieren, können wir die Aggression der ukrainischen Armee nicht ausklammern, die Männer von der Straße entführt und sie an die Front zwingt und Deserteure, die sich in Sicherheit bringen wollen, massakriert. Wir dürfen auch nicht die Aggression der ukrainischen Kapitalisten vergessen, die die Kriegssituation ausnutzen, um die Arbeiter noch mehr auszubeuten, oder die Aggression des ukrainischen Staates, der Menschen mit ukrainischen Pässen wie Eigentum behandelt, das er willkürlich gegen ihren Willen für Kriegszwecke einsetzen kann. Kurzum, die Menschen in der Ukraine sterben nicht nur durch die Bombardierungen von Putins Armee, sondern auch durch die Handlungen des ukrainischen Staates, der den Menschen eine der grundlegendsten Formen der Selbstverteidigung verweigert, nämlich sich außerhalb der Ukraine oder außerhalb eines Kriegsgebiets in Sicherheit zu bringen. Wir unterstützen die Selbstverteidigung gegen Putins Aggressoren, was nicht gleichzeitig bedeutet, die Aggressoren des Zelenka-Regimes zu verteidigen und zu unterstützen.

3) Unsere Freundinnen und Freunde in der Ukraine drängen uns seit langem, die Öffnung der ukrainischen Grenzen für Männer zu organisieren, die sich der Mobilisierung oder der Desertion entziehen wollen, denn das ist Selbstverteidigung im Kriegszustand. Gleichzeitig stoßen wir jedoch auf die Propaganda der NATO, der EU, des US-Imperialismus und der Linken. Diese Propaganda stellt ein verzerrtes Bild dar, in dem die gesamte ukrainische Bevölkerung den Kampf an der Front freiwillig unterstützt. Freundinnen und Freunde aus der Ukraine zufolge schwinden jedoch der anfängliche „nationalistische Impuls“ und die freiwillige Beteiligung an der Armee, und in der Gesellschaft macht sich Unzufriedenheit breit, die sich sowohl gegen den russischen Imperialismus als auch gegen die ukrainische Regierung, Armee und Behörden richtet. Manche sprechen sogar davon, dass die Unterscheidung zwischen der Besatzungsmacht Russland und der Macht der Ukraine, die das Recht auf ihre Integrität beansprucht, in den Augen der Bevölkerung langsam verschwimmt. Diese Tatsache mit Propaganda zu verschleiern, wird einerseits als Beitrag zur Unsichtbarkeit der Masse des Proletariats gesehen, das die Keime der kollektiven Verteidigungsstrukturen schafft, und andererseits ist es im Grunde eine Art, diese unabhängige Selbstverteidigung zu sabotieren. Paradoxerweise erschweren diejenigen, die uns unsinnigerweise vorwerfen, wir würden die Menschen, die sich gegen die Aggression verteidigen, nicht unterstützen, durch ihre Propaganda und ihre politischen Aktivitäten selbst die Situation der Menschen, die sich verteidigen wollen.

4) Unsere Einstellung zum Krieg spiegelt zum Teil die Erkenntnisse wider, die uns Menschen aus ukrainischen Städten oder solche, die von dort ausgewandert sind, mitgeteilt haben. Im Folgenden finden sich einige Links zu den Quellen, aus denen wir schöpfen. Die Liste ist bei weitem nicht vollständig.

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