Aus der spanischsprachigen anarchistischen Publikation Kalinov Most Nummer 6. Die Übersetzung ist von uns.
EINE REVOLTE GING UM DIE WELT… SIE KANN ES WIEDER TUN
Was Chile, Kolumbien, Ecuador, Bolivien, Katalonien/Spanien, Frankreich, Libanon, Irak, Iran, Hongkong/China gemeinsam haben, ist, dass sie unterschiedliche Sprachen sprechen und unterschiedliche politische Systeme haben. Von Chinesisch zu Spanisch (A.d.Ü., Castellano im Originaltext), über Persisch, Arabisch oder Französisch. Vom diktatorisch „kommunistischen“/kapitalistischen China zum demokratisch-liberalen Chile, über den theokratischen Iran, den sich immer im bewaffneten Konflikt befindenden Libanon oder Irak oder die sehr europäischen bürgerlich-parlamentarischen Demokratien des monarchischen Spaniens oder des republikanischen Frankreichs. All diese Orte haben 3 Dinge gemeinsam.
Erstens haben sie – wie fast der ganze Planet – Staatssysteme. Es sollte daran erinnert werden, dass der Staat ein Apparat zur Organisation der Macht in einer Gesellschaft ist. Es ist von Natur aus zwanghaft, weil es Regeln aufstellt und Verstöße sanktioniert. Dieser ist durch drei Merkmale gekennzeichnet: Gewaltmonopol (Polizei, Armee), Umverteilung des Reichtums (Steuerbehörden, Währungsfragen, Wirtschaft, Eigentumsgesetze, Erbschaften usw.), Bürokratie (öffentlicher Dienst). In den liberalen Demokratien Europas und Lateinamerikas – wie auch an vielen anderen Orten – soll die Staatsgewalt in drei Organe aufgeteilt sein: das Parlament, das die Legislative innehat – das dir sagt, was du tun sollst -, die Regierung, die die Exekutive innehat – die dich dazu zwingt -, und die Judikative – die der Regierung befiehlt, dich zu bestrafen oder einzusperren – die das Gesetz anwendet, d.h. die Justiz. In formellen Diktaturen sind diese Mächte angeblich nicht getrennt oder, falls sie nicht vorhanden sind, nicht durch allgemeines Wahlrecht zugänglich, wie es in mehreren Ländern Afrikas und Asiens der Fall ist („kommunistisch“, islamisch usw.). Wenn man einen Staat hat, gibt es Steuern, Repression und verbindliche Vorschriften. Das heißt, man wird unterdrückt (und wenn der Staat auch dein Arbeitgeber ist, wird man auch wirtschaftlich ausgebeutet).
Zweitens haben Sie dasselbe Wirtschaftssystem – das kapitalistische System. Es ist falsch, dass es heute den Kommunismus gibt, und wir sagen das nicht, weil wir den Kommunismus mögen, tatsächlich sind wir von ihm so angewidert wie der Kapitalismus, sondern weil es eine Tatsache ist. Wie in den islamischen Ländern mit einem eingeschränkteren kapitalistischen System finden wir auch hier die drei grundlegenden Merkmale, die den Kapitalismus definieren: die industrialisierte Produktion – in Massen, die sich am Markt und nicht an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert -, die Lohnarbeit – die Ausbeutung der Arbeitskraft gegen einen Gehalt, das für einen privaten oder staatlichen Arbeitgeber gezahlt wird – und das Privateigentum (in der Tat waren in China bis April 2020 70 % des Eigentums privat; ab diesem Zeitpunkt hat die chinesische Regierung ein neues Gesetz erlassen, das die Privatisierung von 100 % ihrer Wirtschaft ermöglicht). Einige dieser Merkmale können mit anderen Wirtschaftsregimen geteilt werden, aber diese Kombination von 3 ist somit ausschließlich im Kapitalismus anzutreffen. Der Unterschied zwischen einigen Ländern und anderen besteht nicht darin, ob sie kapitalistisch sind oder nicht, wie alle, sondern ob sie liberal sind oder nicht, d.h. ob und in welchem Umfang sie Privatinitiative zulassen und ob sie liberale politische Systeme, d.h. parlamentarische Demokratien, haben. Wenn man Kapitalismus hat, hat man Ausbeutung (und da zusätzlich für jedes Wirtschaftssystem ein Markt und eine Regulierung notwendig ist, hat man auch einen Staat, also hat man Unterdrückung).
Drittens und letztens – heute ist es eine 3-in-3-Sache – haben diese so unterschiedlichen Länder wie Chile, Ecuador, Bolivien, Kolumbien, Katalonien/Spanien, Frankreich, Libanon, Irak, Iran oder Hongkong/China gemeinsam, dass ein guter Teil ihrer Bevölkerung genug von den Folgen staatlichen Handelns oder des kapitalistischen Handelns hat. Aus diesem Grund kam es im letzten Quartal des Jahres 2019 zu einer Reihe von Aufständen, die sich wie ein Lauffeuer ausbreiteten.
Nicht alle Revolten fanden aus dem gleichen spezifischen Grund statt, aber wenn wir ein wenig unter der Oberfläche kratzen, sehen wir, dass tief im Inneren alles aus zwei Gründen geschieht:
1.- Die Kosten des Lebens aufgrund der Preiserhöhung. Dies geschieht z.B. in Chile mit der Verteuerung der öffentlichen Verkehrsmittel, in Kolumbien und Ecuador wegen des Preisanstiegs und in Frankreich, Irak und Iran wegen des Anstiegs der Treibstoffpreise. Diese Zunahme der Grundelemente betrifft vor allem die ärmere Bevölkerung. Der Fall des Ölanstiegs war besonders blutig, weil er sich auf alle Preise aller Produkte auswirkt. Auch der Verkehrsmittel steht nicht weit dahinter, denn der öffentliche Verkehr ist bekanntlich das Transportmittel für die Armen. Wenn der Verkehr steigt und die Löhne nicht steigen… mehr Armut und weniger Zeit für sich selbst und mehr Zeit für Ausbeutung ist das Resultat. Diese Zuwächse, diese Knappheiten sind eine direkte Folge des Kapitalismus. Weil sie auf einem extraktivistischen Modell beruht (im Wesentlichen Erdöl, der fossile Energieträger, der die Welt bewegt, aber nicht nur), weil die Grundlage des Reichtums die Lohnarbeit ist (entweder weil der eine von der eigenen Arbeit lebt oder weil ein anderer sie zu seinem Vorteil ausbeutet) und weil dies die Elemente der industriellen, d.h. der Massen-, d.h. der merkantilen Produktion sind. Und je nach Markt, oder das ist die Geschichte, die man uns erzählt, steigen oder sinken die Preise, und je nach dem steigen oder sinken die Löhne. Wir dürfen den berühmten Kapitalgewinn nicht vergessen, die Differenz zwischen dem, was der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zahlt, und dem Endpreis, zu dem das, was produziert wird, verkauft wird (selbst wenn das, was produziert wird, Rauch ist, wie bei der Finanzspekulation). Daher sind die Aufstände, die aus diesen Gründen stattgefunden haben, die bereits auf einer jahrelangen offensichtlichen Ungleichheit – dem Unterschied zwischen Arm und Reich – beruhten, antikapitalistische Aufstände oder zumindest gegen die Folgen des Kapitalismus gewesen. Logischerweise wird es Menschen gegeben haben, die bewusst gekämpft haben, dass ihre Revolte gegen den Kapitalismus war, und es wird Menschen gegeben haben, die dafür gekämpft haben, die Nase voll zu haben von dieser Situation oder für den bloßen Lebensunterhalt, auch wenn sie ihre Probleme nicht direkt mit dem Kapitalismus identifizieren (sie werden dann „unbewusst“ gegen den Kapitalismus gekämpft haben).
Diese Revolten, die zusätzlich gegen die Ausdrücke des Kapitalismus gerichtet waren, richteten sich gegen die Regierung, weil sie diejenige ist, die das Wirtschaftssystem in einem bestimmten Gebiet reguliert und verwaltet. Und folglich gegen die Polizei und gegen das Justizsystem. Mit anderen Worten: Die Revolten sind auch deshalb staatsfeindlich, weil es praktisch unmöglich ist, den Staatsapparat von der Wirtschaft, die er implementiert, zu trennen (und das tut er, weil er ihm als Apparat und der Elite, der er dient und die er schützt, nützt). Sicherlich haben sich nicht alle Menschen gegen den Staat im Allgemeinen erhoben, aber sie haben sich gegen ein bestimmtes Modell des Staates oder zumindest einen Teil davon erhoben. In Demokratien haben sich die Menschen gegen den demokratischen Staat erhoben und ihm während des Aufstands vorgeworfen, er sei diktatorisch (wie z.B. im Fall von Chile oder Spanien und Frankreich). 2.- Politisches System, aufgrund von Autoritarismus oder Korruption oder der Wahrnehmung eines unterdrückenden Systems. Dies waren die Fälle Bolivien, Katalonien/Spanien, Libanon und Hongkong/China. An diesen Orten gab es Aufstände gegen etwas, das als politische Ungerechtigkeit oder als Angriff auf die Rechte der Menschen angesehen wurde.
In Bolivien zum Beispiel begann eine Revolte, die weitgehend von einer Seite der Elite gegen die andere ermutigt wurde und in einem klaren Staatsstreich gegen Evo Morales gipfelte, der (A.d.Ü., auf den Staatsstreich bezogen) wiederum mit einer weiteren Revolte beantwortet wurde. Im Libanon richtete sich der Aufstand gegen die endemische Korruption der Regierung und gegen diejenigen, die das politische System satt hatten – oder diese Art, es anzuwenden -, während es in Katalonien/Spanien und Hongkong/China eher um Fragen der Autonomie oder Unabhängigkeit und die Repressionen der Rebellen ging, die die Staaten, unter denen beide Regionen liegen, als diktatorisch empfanden (im Fall von Hongkong in Bezug auf China offensichtlicher und deutlicher). An diesen Orten haben sich die Aufstände gegen den Staat (oder zumindest gegen ein bestimmtes Staatsmodell) und gegen die Polizei gerichtet. Auch hier lässt sich feststellen, dass sich zwar beide in Bezug auf die Protestmentalität demokratisch entwickelt haben und offensichtlich nicht antikapitalistisch waren (die Achtung des Privateigentums war an beiden Orten eine allgemeine Konstante), dass aber ein fragiler wirtschaftlicher Hintergrund zu beobachten ist, der darauf beruht, dass eine Trennung von Staats und Kapitalismus nicht mehr möglich ist, genauer gesagt, in der Tatsache, dass an beiden Orten eine Identifikation zwischen dem zu erreichenden Ziel (Unabhängigkeit) und einer Idealisierung der Gleichheit bestand, die in diesem Fall mit der „wahren Demokratie“ der ersehnten katalanischen Republik in dem einen Fall und mit der formalen Demokratie in dem anderen Fall identifiziert wurde. Aber selbst im Falle Hongkongs hat es auch einen relativen Hintergrund des Protests gegen den Kapitalismus, denn sie leiden nicht unter dem chinesischen „kommunistischen“ Modell, sondern ihre Wirtschaft ist vollständig privatisiert und ihre Regierung ist von China autonom, wenn auch durch ein Stein im Brett. Diese Aufstände verdeutlichen die Erschöpfung des herrschenden Systems und den Zerfall des Kapitalismus, der sich in seiner letzten Phase befindet. Die Tatsache, dass der Kapitalismus zum Teufel geht, ist einer der Gründe für die Existenz dieser Pandemiesituation, und vielerorts hat sie jeden Hauch von Protest ausgelöscht. Zumindest vorübergehend, denn an einigen Orten gibt es bereits Unruhen (Fälle von Paris und Brüssel) durch die Polizeistaaten, denen ein Großteil des Planeten ausgesetzt ist. Aber obwohl sie miteinander verbunden ist, ist die Pandemie ein weiteres spezifisches Thema, das angegangen werden muss. Um mit dem Thema vergangener Aufstände fortzufahren (oder auch nicht, an manchen Orten wie Chile oder Frankreich wird etwas wiederbelebt), müssen wir einige Besonderheiten erwähnen, weil bei jedem Aufstand Besonderheiten auftreten. Unter all diesen Aufständen gibt es einige, die besonders erwähnenswerte Schwachpunkte oder dunkle Punkte aufweisen. Es ist absurd zu denken, dass alle Revolten immer spontan sind, wie es auch absurd ist, zu denken, dass alle Revolten immer von der Macht gelenkt werden. Es wird Zeiten geben, in denen sie spontan sind, es wird andere Zeiten geben, in denen die Macht sie orchestriert, und es wird Zeiten geben, in denen beide Fälle zusammentreffen. Überlegungen zu diesem Thema finden wir in mehreren Artikeln in derselben Zeitschrift („Selbstangriffe, Versammlungen, Verdächtigungen: Wenn die Theorie des Staates in unsere Köpfe eindringt“ in Kalinov Most Nr. 4, und auch in dieser Ausgabe).
So kann man z.B. sehen, wie spontan und unkontrollierbar Aufstände wie der chilenische sind, und obwohl es Zweifel an anderen gibt, ist es unbestreitbar, dass Aufstände wie der in Katalonien, Kolumbien oder Hongkong viele dunkle Punkte aufweisen. Im Falle Kolumbiens gab es eine klare Führung seitens der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, die klare Forderungen stellten, die nicht gerade systemfeindlich waren (auch wenn die Revolte ihren Anteil am Antikapitalismus gehabt haben mag). Zwei Tage nach den Unruhen setzte sich die Regierung zusammen, um mit den Gewerkschaften zu verhandeln, und die Angelegenheit wurde gelöst. Hier finden wir einen ganz eindeutigen Fall von kontrollierter Opposition, und das kann auf zwei Faktoren zurückzuführen sein: entweder auf Opportunismus seitens der linken Organisationen, die den Kontext des zunehmenden Konflikts in Südamerika sehen und diesen durch die Mobilisierung ihrer Basis und ihrer Sympathisanten als Druckmittel zur Erreichung ihrer Ziele oder eines Teils davon ergänzen – was als Instrumentalisierung bezeichnet wird – oder auf eine Bewegung, die auf Seiten der Machthaber riskant sein kann – nämlich eine mögliche spontane Revolte mit einigen Tagen Aufruhr unter der Führung von sozialen Agenten vorwegzunehmen. Bei sozialen Agenten besteht keine große Gefahr für die Macht, auch nicht bei sehr partiellen Forderungen, denn man hat immer jemanden, der etwas verlangt und mit dem man verhandeln kann. Und in der Verhandlung gewinnen die Verhandler. Der Fall Hongkong, der ebenfalls ein heterogener Aufstand ist, ist dunkel, denn der Auslöser war das Gesetz der Auslieferung an China. Was bedeutet das, da Hongkong eine besondere Autonomieregelung innerhalb Chinas hat und wenn die „kommunistische“ Regierung jemanden aus Hongkong beanspruchen will, musste ein langsamer und langer bürokratischer und gerichtlicher Prozess zwischen den Gerichtsbarkeiten eingeleitet werden, da Hongkong eine Sondergerichtsbarkeit hat. Dies kam chinesischen Dissidenten zugute, obwohl die Dissidenten, wenn sie konnten, die Region verließen, aber auch an die Triaden verließen. Die Hongkong-Triaden sind auf der autonomen Insel angesiedelt und verfügen aufgrund des Drogenhandels über viel Macht, insbesondere wirtschaftliche Macht. Das bisherige Auslieferungsgesetz Chinas erlaubte es ihnen, auf dem Festland zu verkehren und auf der Insel Zuflucht zu suchen. Der Drogenhandel ist ein lukratives Geschäft und hat Beziehungen zur Macht auf transnationaler Ebene (im Falle Hongkongs haben die Triaden Verbindungen zur Londoner Börse und zur britischen Monarchie, den ehemaligen Herrschern der Insel, als sie ein von China unabhängiges Land war). Es wäre für die Triaden sehr einfach, ihre Organisation zu mobilisieren, um die chinesische Macht zu schwächen, indem sie Universitätsstudenten, die Hauptprotagonisten der Revolte und diejenigen, die im Vergleich zu dem, was sie gewohnt waren, ziemlich unter der Zunahme des Autoritarismus in Hongkong gelitten haben, einsetzen. Hongkong wird, wie andere Gebiete in der Welt, von der Mafia kontrolliert. Genau wie in Sizilien oder Marseille, wo es, wenn die Mafia nicht will, praktisch keine Revolten gibt und wenn sie es doch will, dann hat Hongkong traditionell auch ein bisschen so funktioniert. Wir sagen nicht, dass der Aufstand in diesem Fall von der Mafia orchestriert ist, aber es könnte durchaus sein. Diese Fakten, die wir erwähnt haben, müssen berücksichtigt und reflektiert werden. Ein weiterer Fall von dunklen Flecken ist die katalanische Situation. Obwohl der Ausbruch der Gewalt während einer Woche in Folge spontan war (A.d.Ü., gemeint sind die Ereignisse vom 14. bis zum 18. Oktober 2019), waren die aufgerufenen Mobilisierungen aufgrund der harten Polizeirepression in einer Reihe von Protesten gegen die Willkürmaßnahmen der spanischen Regierung und der Justiz keineswegs spontan. Auch der Rahmen, in dem sie stattfanden, war es nicht. Der gesamte so genannte Prozess (A.d.Ü., hier wird der Gerichtsprozess gegen einigen separatistische Politiker-Anführer gemeint) wurde vom katalanischen Nationalismus (bürgerlich, demokratisch und kapitalistisch sowie statistisch wie jeder oder fast jeder Nationalismus) orchestriert und gestaltet. Auch in den internationalen Beziehungen zu Russland gibt es undurchsichtige Fragen, denn man geht davon aus – und die spanische Justiz untersucht dies -, dass die russische Regierung in der Lage war, die offenkundige und offensichtliche katalanische Unzufriedenheit mit Spanien zu fördern und sogar zu finanzieren, um eine institutionelle Krise zu provozieren. Der Aufstand war spontan und mit sehr unterschiedlichen Forderungen, wobei die katalanischen Nationalisten verzweifelt versuchten, die Krawalee zu beenden, aber die institutionelle und politische Krise war alles andere als spontan und sehr wohl gesteuert. Es scheint, dass Russland ein Interesse an dieser Destabilisierung hätte, um die EU, den politischen und wirtschaftlichen Rivalen in einem Moment der Instabilität desselben zu schwächen (Brexit, Konflikte in der italienischen Regierung usw.). Bei jeder Revolte ist es wichtig zu wissen, was gesucht wird und ob jemand dahinter steckt, denn nicht alle werden vom dunklen Faden der Macht gelenkt, wie es beispielsweise einige Linke in Chile behauptet haben, und sie sind auch nicht alle das Produkt der kränklichen Menschen, die nicht manipuliert werden. Klar ist, dass sie alle auf irgendeiner Art von Unzufriedenheit der Menschen beruhen – und mit der Existenz des Staates und des Kapitalismus ist die Unzufriedenheit überall vorhanden, weil sie eindeutige Elemente des Autoritarismus und der Unterdrückung sind -, die zwar vielfach instrumentalisiert werden können, die aber alle durch die Maschen rutschen können, wenn sie orchestriert werden.
Es ist Zeit für eine soziale Tragödie! Wir werden lachend zerstören. Wir werden lachend anzünden. Wir werden lachend enteignen. Und die Gesellschaft wird fallen. Das Vaterland wird fallen. Die Familie wird fallen
Renzo Novatore