Italien: Diejenigen, die nicht sterben, finden sich selbst – Gedanken zur repressiven Operation ‚Ritrovo‘

Am Mittwoch, 13. Mai 2020, gegen 2 Uhr morgens, krachten die Ros von Bologna, Florenz und Fidenza zusammen mit 200 Carabinieri in das Leben von 12 Anarchisten. Der GIP [Richter für die Voruntersuchungen] Panza hat auf Antrag des Staatsanwalts Dambruoso für sieben die Verhaftung und für fünf die Verpflichtung zum Aufenthalt mit nächtlicher Rückkehr (für vier davon auch die tägliche Unterschrift) beschlossen. Ein Skript, das wir gut kennen und das dank der Erklärungen der Staatsanwaltschaft, die den „präventiven“ Charakter der Verhaftungen offenbaren, die Botschaft für alle noch deutlicher macht: Damit es denjenigen klar gesagt sei, die hoffen, dass die Krise die Möglichkeit eröffnet, die gegenwärtigen sozialen Beziehungen zu erschüttern, die der Staat nicht ändert. Die Anschuldigungen werden mit dem Zweck des Terrorismus und der Untergrabung der demokratischen Ordnung in Verbindung gebracht, mit dem Ziel, Kriminelle zu Verbrechen anzustiften, einen gewissen Schaden anzurichten und Feuer zu legen.

270bis: Vereinigung zum Zwecke des Terrorismus

Obwohl der Vorwurf vom Tribunal delle libertà während der Überprüfung für unangebracht befunden wurde, möchten wir es wagen, ein paar Worte zu dieser Angelegenheit zu sagen, angesichts der getroffenen Vorsichtsmaßnahmen und weil der GIP Panza wieder auftaucht.

Auch bei dieser Operation, die „Ritrova“ genannt wird, stehen die Kämpfe im Mittelpunkt der Anschuldigungen. Vor allem zwei: die gegen die CPRs [Abschiebegefängnisse für Migranten] und die gegen die Gefängnisse – unabhängig davon, ob diese für Gefährten gedacht waren oder nicht. Der Staat drückt es klar und deutlich aus: Terroristen sind diejenigen, die sich solidarisch zeigen, diejenigen, die kämpfen, diejenigen, die nicht den Mund halten, diejenigen, die eine offene Zustimmung zu direkten Aktionen und radikalen Formen der – ebenfalls illegalen – Opposition gegen die Strategien der Unterdrückung und Ausbeutung zeigen. Und nicht nur das, eine Wiederholung, die sich auch in anderen repressiven Operationen der letzten Zeit findet, ist die Verwendung des Verbrechens der Aufstachelung zur Begehung von Verbrechen als Klebstoff der assoziativen Hypothese: Das Wort ist in diesen Zeiten beängstigend, und der Staat bewegt sich jetzt in der Modalität eines Regimes. Dies geschieht schon seit einiger Zeit, und wir erwarten, dass es auch weiterhin geschehen wird.

Nach Angaben der Behörden hatte die „Zelle“ von Bologna die Fähigkeit, kleine, aber reproduzierbare Aktionen anzustoßen, die auf nationaler Ebene durch ähnliche Gruppen ausgeführt wurden. Gruppen, mit denen die erwähnte „Zelle“ in Kontakt stand: eine Verzweigung, die in der Lage war, „die öffentlichen Gewalten zu zwingen, eine Handlung auszuführen oder zu unterlassen“.

Unser Standpunkt in dieser Angelegenheit ist einfach: Wenn es Terrorismus ist, Solidarität mit denen zu üben, die sich auflehnen und gegen Ungerechtigkeiten Partei ergreifen, dann sind wir alle Terroristen. Wir nehmen den Vorwurf gerne auf uns, wenn es in dieser terroristischen Welt diejenigen sind, die nicht den Mund halten und sich für einen Angriff entscheiden. Die gleichen Institutionen anzugreifen, die aus Angst die Regierung des Volkes bilden. Wir könnten über Kriege, Bomben auf den Plätzen, Tote auf See und Schlagstöcke sprechen, aber was bringt das? Haben die letzten drei Monate nicht ausgereicht, um uns begreifen zu lassen, wie viel Angst der Staat braucht, um uns zu regieren? Die Furcht vor Kontrollen, die Furcht vor der Willkür der Ordnungskräfte, vor dem „Machtmissbrauch“, die Furcht, krank zu werden und Menschen krank zu machen, gewaltsam zur Arbeit gezwungen zu werden und angesichts des Abbaus des Gesundheitswesens nicht angemessen behandelt werden zu können. Eine Angst, die immer erschreckender wird, wenn wir an die Verhaftungen von Streikenden und die vierzehn Toten in den Gefängnissen denken.

Das Krisenmanagement von Covid-19 hat deutlich gezeigt, welche Menschen in einem Regime der techno-digitalen Produktion am meisten für die Macht entbehrlich sind, wie z.B. ältere und behinderte Menschen in Alten- oder Behindertenheimen; und nicht Gefangene, kriminalisierte Körper in Gefängnissen und CPRs.

Ein wachsender Teil der Bevölkerung leidet unter einem zunehmenden Grad an Gewalt und die Reaktion darauf wird bald als Terrorismus klassifiziert werden.

Aufstachelung zur Begehung einer Straftat

Heute ist der Vorwurf der Anstiftung zu einer Straftat ein klarer Widerspruch, Ungerechtigkeit und Willkür, auf der Macht beruht. Damit Aufwiegelung stattfinden kann – bekräftigt Staatsanwalt Dambruoso – ist ein adäquater und aufnahmefähiger Kontext notwendig; damit Ideen nicht weiterverfolgt werden, ist es wie in diesem Fall notwendig, dass das wirtschaftlich-soziale Umfeld adäquat ist, um die Aufwiegelung zur Begehung der Straftat aufzunehmen. In diesem Sinne: Was gestern noch keine Aufwiegelung war, wird heute zur Aufwiegelung, weil sich die Zeiten geändert haben. Was braucht es noch, um zu begreifen, dass das Strafgesetzbuch nichts anderes als ein Instrument zur Aufrechterhaltung der Klassenungleichheit ist, das einzig und allein darauf abzielt, die herrschende Klasse zu schützen, die je nach der Luft, die sie atmet, Gefahr läuft, dass ihr heute der Hut und morgen der Kopf weggeblasen wird.

In dieser Perspektive erhält der „strategisch präventive Wert“ seine ganze Bedeutung. In einem Moment wie diesem ist eine Operation, die zwölf denkende Köpfe, zwölf freie Herzen wegnimmt, sehr bequem, denn – sie haben es selbst gesagt – die Krise ist drängend und die kommenden Zeiten werden für diejenigen, die auf dem Thron sitzen, dunkel sein. Die sechs verbleibenden Vorsichtsmaßnahmen (Residenzpflicht mit nächtlicher Rückkehr) betreffen in der Tat gerade den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Gestattet uns jedoch eine kurze Klammer zu dieser „Vorsichtsmaßnahme“. Der erste Antrag auf vorsorgliche Maßnahmen, der ursprünglich vom GIP abgelehnt wurde, stammt vom Juli 2019, der zweite und angenommene Antrag hingegen vom 6. März 2020, dem Vorabend der Unruhen in den Gefängnissen. Die Operation war schon seit geraumer Zeit vorbereitet, und der „strategische präventive Wert“ wurde, zusammen mit einigen neueren Berichten über die Garnisonen im Dozza Gefängnis, einem bereits dichten Bündel hinzugefügt.

Agitatoren, Anstifter, Propagandisten, sind etwas, was Anarchisten schon immer waren. Eines müssen wir jedoch klarstellen: Anarchisten sagen niemandem, etwas in ihrem Namen zu tun. Sie verteidigen, was sie für richtig halten, sie handeln selbst, allein oder mit anderen Menschen, aber sie stellen sich nie über andere, bereit, ihr Verhalten und Handeln zu gestalten. Das ist eine Strategie, die in der Politik angewandt wird, und wir haben kein Vertrauen in die Politik, wir vertrauen auf die direkte Aktion, in ihren tausend Formen, die das genaue Gegenteil von Politik ist.

Es geht nicht darum, die Anschuldigungen an den Absender zurückzuschicken, und noch weniger darum, zu einem Verständnis darüber zu kommen, ob Anarchismus und Anstiftung Hand in Hand gehen (eine Hetzrede, die wir gerne den Anwälten überlassen), sondern vielmehr darum, sich zu fragen, was die eigentlichen Ursachen der Revolte sind. Die Revolte liegt nach Ansicht einiger in den aufhetzenden Worten des Anstifters, in den Andeutungen des Verrückten, der die Fähigkeit hätte, diese beste aller möglichen Welten zu zerstören. Hätte es außerhalb der Mauern von Gefängnissen und CPRs keine Solidarität gegeben, wären die Revolten im Inneren nicht aufgetreten. Wie wir wissen, gibt es an bestimmten Orten Aufstände im Überfluss, auch ohne dass es draußen eine unterstützende Präsenz gibt, die als Resonanzboden fungiert. Denn das Bewusstsein für das Elend, in dem man lebt, das Erkennen des Feindes und die Notwendigkeit zu handeln, werden sicherlich nicht durch aufhetzende Reden bestimmt, sondern vielmehr durch die erlittenen Schikanen und die nicht mehr erträglichen Ungerechtigkeiten.

So ist es in den CPRs seit Jahren üblich, ebenso war es im März 2020 in den Gefängnissen, und so ist es auch in diesen Tagen in den Vereinigten Staaten, wo ein weiterer Schwarzer von weißen Polizisten ermordet wurde, und darauf hin ein Teil der Bevölkerung sich erhebt. Die Wut in den Vereinigten Staaten sagt es laut und deutlich: Es besteht keine Notwendigkeit, dass die Anarchisten anstiften, der Ekel dieser Welt ist an sich schon genug.

Ketzer, Sozialisten, Autonome, Anarchisten, Antifa… sind Kategorien, mit denen die Regierungen immer versucht haben, das Phänomen der radikalen Opposition zu mystifizieren, um seine tiefen Wurzeln nicht zu bejahen, und damit sind sie nie sparsam umgegangen. Die Wahrheit ist jedoch, dass der Keim der Revolte in einem Terrain der Ausbeutung, Kontrolle, Unterdrückung, des Rassismus, der Ungerechtigkeit und zunehmend auch der grundlosen Ausflüchte liegt. Kein Wunder, wenn es eines Tages beschließen würde, auch hier zu sprießen, selbst angesichts des völlig ohrenbetäubenden Schweigens der Stimmen der Opposition. Seid versichert, es wird geschehen.

Man konnte es während der Monate der Quarantäne sehen. Während außerhalb der Regierung die manische Angst der Bevölkerung herrschte, war innerhalb der Gefängnisse dieselbe Angst für diejenigen, die ihre Macht stets auf dieselbe aufgebaut haben, unbeherrschbar geworden. Bereits am 26. Februar befahl Roberto Ragazzi, Leiter der Abteilung für Strafvollzugsmedizin in Ausl in Bologna, seinen Mitarbeitern, im Gefängnis keine Masken zu tragen, um die Gefängnisinsassen nicht zu alarmieren.

Am 9. März, in die Enge getrieben und verärgert, entschieden die Gefangenen, dass die ihnen auferlegte Angst unerträglich geworden war, die Situation entging den Händen der Gefängnisinstitutionen und in Dozza brach ein Aufstand aus, den anderen folgend, die bereits entlang der Halbinsel die Gefängnisse angezündet hatten.

Wer kann angesichts dessen immer noch glauben, dass die Revolte in Wirklichkeit das Produkt einer Verschwörung oder eines einzelnen Protestierenden ist? Sind die Anarchisten die Anstifter oder ist die Unbesiegbarkeit eines Lebens, das auf Angst und Schrecken beruht, die erste Quelle der Aufwiegelung?

Aktionen und Sabotage

Alles beginnt dort, so wird behauptet, auch deshalb, weil bereits seit einiger Zeit, mindestens seit 2016, Umgebung und Telefone abgehört wurden, wo die Bombe bei der Kaserne von Corticella platziert wurde. Alles würde jedoch von einer Nacht im Dezember 2018 ausgehen, als eine Antenne auf den Hügeln von Bologna in Brand gesteckt wurde. Die Radioverbindungen von Santa Liberata wurden von lokalen Radio- und Fernsehstationen sowie von Strafverfolgungsbehörden (Inter-Force-Netzwerk) und nicht näher bezeichneten Unternehmen genutzt, die an der Audio-Video-Überwachung beteiligt waren. Am Abend wurden einige Fernsehsender abgedunkelt, und die Guardia di Finanza [Finanzkriminalpolizei] erlitt eine vorübergehende Unterbrechung ihres Funkverkehrs. „Schaltet die Antennen aus, weckt das Gewissen, in Solidarität mit den Anarchisten im Gefängnis und unter Bewachung“ lautet die Inschrift, die in der Nähe hinterlassen wurde. Dies war eine der vielen Aktionen, die in Italien und Europa gegen die physische Infrastruktur der immateriellen Welt stattfand.

In der Zeit von Februar bis April 2019 kam es zeitgleich mit den Demonstrationen auf den Straßen, aber nicht nur dort, zu Vandalismus und Beschädigungen an den Filialen der Banken BPER und BPM, die beide sowohl in die Eigentumsverhältnisse der CPR-Struktur in Modena als auch in der Eröffnung involviert sind, sowie gegen Kameras, nationalistische Denkmäler und eine Carabinieri-Kaserne. Was können wir sagen, wenn die Verantwortlichen für Ungerechtigkeit und Unterdrückung etwas von der Bitterkeit abbekommen, die sie uns jeden Tag schlucken lassen, da können wir nicht anders, als uns zu freuen. Bestimmte Aktionen, wie klein sie auch sein mögen, haben für uns ihre eigene Bedeutung. Unser Kriterium der Gerechtigkeit ist nicht durch einen Kodex gegeben, dem wir nie beigetreten sind, sondern durch die Nicht-Zufälligkeit dieser Handlungen und die Bedeutung des von ihnen gewählten Ziels.

Sollen sie doch versuchen, uns mit Anschuldigungen zum Schweigen zu bringen. Es ist richtig, diejenigen zu treffen, die ausbeuten und unterdrücken, und das ist eine Tatsache.

Solidarität

Sich der Repression zu stellen bedeutet, Scheiße in Blumen verwandeln zu wollen.

Das Ausmaß der erhaltenen Solidarität war eine schöne Überraschung. Nicht nur von „Militanten und Aktivisten“, sondern auch von vielen Menschen, von denen niemand gedacht hätte, dass sie eine „Bande von Anarchisten“ verteidigen würden. Dabei haben Freundschaften, Bekanntschaften, Begegnungen und Menschen, die den Alltag prägen, kurz, der Alltag als solcher, sicherlich ein erhebliches Gewicht gehabt. Damit wollen wir nicht bekräftigen, dass die „soziale Verwurzelung“ das Rezept gegen Repression ist, auch weil eine genaue Definition davon ziemlich schwierig ist, noch sollten die Wege der Anarchisten soetwas notwendigerweise voraussehen. In dieser speziellen Situation ist dies jedoch eine Tatsache, über die wir berichten müssen.

Diese erhaltene Solidarität ist kein Zufall, so wie es auch kein Zufall ist, dass nach monatelangem Hausarrest, Angst und Polizeischikane einige Leute dachten, dass diese weitere repressive Wende, die sich gegen diejenigen richtet, die sich in jüngster Zeit klar gegen die Sicherheitslage ausgesprochen hatten, wirklich zu viel war. Die alten sozialen Beziehungen haben sich für die Ausgebeuteten zum Schlechteren gewandelt und müssen plötzlich normalisiert werden; vielleicht gibt es diejenigen, die keine Lust hatten, den Kopf zu senken, und sei es auch nur angesichts der Aussagen über den „strategisch präventiven Wert“, als wären ihre Freunde und Bekannten ein Virus, den es auszurotten gilt, unbequeme Menschen, die man unbekümmert loswerden muss.

Der Ehrlichkeit halber, sei jedoch auf eine Tatsache hingewiesen, der wir uns bewusst sind und über die es notwendig ist nachzudenken, bezüglich dessen, wie die Zukunft aussehen wird: Die Schwäche der Anklagehypothese war sicherlich ein wichtiger Faktor bei der Mobilisierung der Solidarität, insbesondere von Menschen, die weit von den Kämpfen entfernt sind. Sie hat sicherlich dazu beigetragen, eine Vorstellung entstehen zu lassen, dass sich hier ein Unrecht des Regimes ereignet hat. Die gegenwärtige Situation war ein Spiel, das ist uns bewusst. Wir wissen aber auch, dass die Solidarität revolutionär sein muss, immer auf der Seite derer, die gegen den Staat und die Herren kämpfen, und nicht durch die erhobenen Vorwürfe bedingt sein darf. Wir müssen die Ehrlichkeit haben, die Zusammenhänge zu lesen, aber auch die Konsequenz, unseren Überzeugungen auch in den schwierigsten Momenten treu zu bleiben und zu versuchen, starke und entschiedene Solidarität zu zeigen, auch wenn die Repression am härtesten zuschlägt. Genau aus diesem Grund haben wir es nie gewagt, von „set-ups“ zu sprechen, noch haben wir uns jemals – wie es richtig sein sollte – für einen unschuldigen Diskurs entschieden, selbst angesichts der wachsenden Solidarität, und versucht, weiterhin radikale Reden an so viele Ohren wie möglich zu bringen. „Schaltet die Antennen aus, weckt das Gewissen“, so wurde die Parade vom 30. Mai eröffnet, eine Erklärung, wie richtig direkte Aktionen, Sabotage und die Praktiken des Angriffs auf Strukturen und Diener dieses Systems sind.

Die erste Reaktion angesichts all dessen war, trotz Angst und Verboten, mehr als zuvor auf die Straße zurückzukehren, um das zum Ausdruck zu bringen, was für uns Solidarität ist: Praktiken.

Die Repression, wenn sie Genoss*innen und Weggefährt*innen der Kämpfe entführt, hat den Zweck, uns materiell einzuschränken, indem sie uns unsere Kraft nimmt und uns Angst macht. Wir müssen uns bewusst sein, dass unsere Wege die Möglichkeit vorhersehen, dass der Staat früher oder später an unsere Türen klopfen wird, wir müssen uns auf die Möglichkeit vorbereiten, dass Repression kommen wird, und in diesem Moment Klarheit bewahren, um nicht unterzugehen und – es wird trivial sein, aber – darauf mit der Wiederaufnahme der Kämpfe zu reagieren, um nicht die Kapitulation zu erklären. Gerade dann, wenn – wie in diesem Fall – die Solidarität angegriffen wird und gerade dann, wenn ihre Netzwerke in Frage gestellt werden, ist es notwendig, die Repression zu einer Bedingung und einer Gelegenheit zur Stärkung und Wiederbelebung zu machen. In der gemeinsamen Schwierigkeit kann sie zu einer Gelegenheit und einer Bedingung werden, um sich kennen zu lernen, einander zu verstehen und sich besser zu organisieren, sich gegenseitig zu stärken und Solidarität zur Waffe zu machen.

Die Zeit, die wir durchleben, zeigt, dass der Staat einen klaren und bedeutenden Weg eingeschlagen hat. Wir haben sehr wohl verstanden, dass die kommenden Monate und Jahre heikel und angespannt sein werden.

Bewusster und stärker als zuvor werden wir uns auf der Straße wiederfinden.

„Und sage, sage! Was würdest du sein

ohne Gott, ohne König, ohne Herren,

ohne Zwänge, ohne Tränen?

– Hier ist die Hölle los!“

– „Matricolati!“, Cronaca sovversiva, 26. Mai 1917…

Anarchisten aus Bologna

* Kurz vor dem endgültigen Entwurf dieses Textes, erhielten wir die Nachricht von einer weiteren repressiven Operation, die 7 Genossen und Kameraden, 5 im Gefängnis und 2 zu Hause traf und von der Staatsanwaltschaft Rom durchgeführt wurde. Die Nachricht ist noch etwas bruchstückhaft, aber wir erkennen einige Ähnlichkeiten mit der in Bologna. Auch hier stehen die ROS an der Spitze der Anklage, die Vorwürfe sind 270bis (für Menschen im Gefängnis) zahlreichere spezifische Fakten, darunter ein Angriff mit dem Ziel des Terrorismus, Feuer und Anstiftung zu Verbrechen, mehrere Episoden würden Aktionen in Solidarität mit Gefangenen betreffen. Wir haben es gesagt, der Staat zeigt seine Muskeln in einem Moment der Geschichte, der voller möglicher Spannungen zu sein verspricht. Solidarität ist grundlegend, und wir bekräftigen sie ohne Wenn und Aber gegenüber den betroffenen Genossen in Rom.