Rojava: Fantasien und Realitäten

Gefunden auf Tridni Valka/Klassenkrieg, die Übersetzung ist von uns. Dieser Artikel ist die ‚Fortsetzung‘ von „In Rojava: Der Volkskrieg ist kein Klassenkrieg“.


Rojava: Fantasien und Realitäten

Nach unserem früheren kritischen Beitrag zur „Solidaritätskampagne“ für die „Rojava Revolution“ mit dem Titel „In Rojava: Der Volkskrieg ist kein Klassenkrieg“, stellen wir hier zwei kleine Stellungnahmen, die wir im Internet gefunden haben, vor und veröffentlichen sie. Beide gehen in die gleiche Richtung, nicht um die Debatte zu beenden, sondern im Gegenteil, um einige klassenanalytische Elemente in die Diskussion einzubringen und damit die romantische Entschuldigung des Kampfes in Syrisch-Kurdistan durch verschiedene politische Kreise in Frage zu stellen.

Wir bestehen natürlich darauf, starke Vorbehalte hinsichtlich der Schwächen und Grenzen vorzubringen, die in diesen beiden Texten zu finden sind, die weder die globalen Positionen unserer Fraktion noch die der kommunistischen Bewegung aus historischer und programmatischer Sicht repräsentieren. Nichtsdestotrotz sind sie lebendige Ausdrucksformen revolutionärer Minderheiten, die versuchen, gegen den Strom und auf „unpopuläre“ Weise die Notwendigkeit und Vorrangstellung des Internationalismus in allen Kämpfen unserer Klasse zu bekräftigen.

Der erste Text trägt den Titel „Rojava: Fantasien und Realitäten“; er ist von einem Militanten namens Zafer Onat unterzeichnet und wurde in türkischer Sprache auf dem Blog des „libertären kommunistischen Diskussionsforums“ Servet Düşmanı veröffentlicht, was „Feind des Reichtums“ bedeutet.

Der zweite Text trägt den Titel „Some Comments on the ‚Rojava Revolution’“; er ist anonym und wurde auf dem Blog Infoshop News – Anarchist and libertarian news, opinion and analysis veröffentlicht. Wir stellen beide Texte auf unserem Blog in ihrer englischen Version vor und veröffentlichen sie dort, aber wir haben sie auch ins Tschechische und Französische übersetzt…

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Rojava: Fantasien und Realitäten

von Zafer Onat

veröffentlicht auf Servet Düşmanı [Feind des Reichtums] – 1. November 2014

Der Widerstand in Kobane, der mittlerweile seinen 45. Tag überschritten hat, hat die Aufmerksamkeit der Revolutionäre in aller Welt auf Rojava gelenkt. Als Ergebnis der Arbeit von Revolutionary Anarchist Action haben anarchistische Gefährtinnen und Gefährten aus vielen Teilen der Welt Botschaften der Solidarität an den Widerstand in Kobane geschickt. Diese internationalistische Haltung ist zweifelsohne von großer Bedeutung für die Menschen, die in Kobane Widerstand leisten. Wenn wir jedoch die Geschehnisse nicht in ihrer ganzen Wahrheit analysieren und stattdessen romantisieren, werden sich unsere Träume schnell in Enttäuschungen verwandeln.

Um die dringend benötigte weltweite revolutionäre Alternative zu schaffen, müssen wir außerdem einen kühlen Kopf bewahren, realistisch sein und richtige Einschätzungen vornehmen. An dieser Stelle sei erwähnt, dass die Solidaritätsbotschaften, die anlässlich des Widerstands in Kobane verschickt wurden, die Dringlichkeit der Aufgabe verdeutlichen, eine internationale Assoziation zu gründen, in der revolutionäre Anarchistinnen und Anarchisten und libertäre Kommunistinnen und Kommunisten lokale und globale Themen diskutieren und in Kämpfen solidarisch sein können. Wir haben das Fehlen einer solchen Internationalen in den letzten vier Jahren gespürt, als viele soziale Umwälzungen in vielen Teilen der Welt stattfanden – zumindest haben wir dieses Bedürfnis während des Aufstandes im Juni 2013 in der Türkei gespürt.

Heute jedoch müssen wir Rojava ohne Illusionen diskutieren und unsere Analysen auf die richtige Achse stützen. Es ist nicht leicht, die Entwicklungen, die in der Zeit, in der man lebt, passieren, nur nach dem zu beurteilen, was man in diesem Moment sieht. Es ist offensichtlich, dass es für uns noch schwieriger ist, gesunde Antworten zu finden, wenn wir mit dem Gefühl in die Enge getrieben zu werden und verzweifelt sind.

Nirgendwo auf der Welt gibt es heute eine wirksame revolutionäre Bewegung in unserem Sinne oder eine starke Klassenbewegung, die ein Vorläufer einer solchen Bewegung sein könnte. Die Kämpfe, die es gibt, werden entweder gewaltsam unterdrückt oder in das System hineingezogen. Es scheint, dass deshalb, genau wie bei einem wichtigen Teil der Marxisten und und Anarchisten in der Türkei, revolutionäre Organisationen und Einzelpersonen in verschiedenen Teilen der Welt der Struktur, die in Rojava entstanden ist, eine Bedeutung geben, die jenseits ihrer Realität liegt. Vor allem ist es unfair, wenn wir die Last unseres Versagens bei der Schaffung einer revolutionären Alternative an den Orten, an denen wir leben, und die Tatsache, dass die soziale Opposition weitgehend in das System integriert ist, auf die Schultern der Menschen in Rojava laden. Rojava, dessen Ökonomie zu einem großen Teil landwirtschaftlich geprägt ist, ist umgeben von imperialistischen Blöcken, die einerseits von Russland und andererseits von den USA angeführt werden, von repressiven, reaktionären und kollaborierenden Regimen in der Region und von brutalen dschihadistischen Organisationen wie ISIS, die in diesem Umfeld gedeihen. In diesem Sinne ist es ebenso problematisch, Rojava eine Mission zuzuschreiben, die über das hinausgeht, was es ist oder sein kann, oder den Menschen, die einen Kampf auf Leben und Tod führen, vorzuwerfen, dass sie Unterstützung von den Koalitionsstreitkräften erwarten oder keine „Revolution nach unserem Geschmack“ durchführen.

Zunächst einmal müssen wir feststellen, dass der Prozess in Rojava fortschrittliche Merkmale aufweist, wie z.B. einen wichtigen Sprung in Richtung Frauenbefreiung, dass versucht wird, eine säkulare, für soziale Gerechtigkeit eintretende, pluralistische demokratische Struktur aufzubauen und dass anderen ethnischen und religiösen Gruppen eine Rolle in der Verwaltung eingeräumt wird. Die Tatsache, dass die neu entstehende Struktur nicht auf die Beseitigung des Privateigentums, also die Abschaffung der Klassen, abzielt, dass das Stammessystem bestehen bleibt und dass Stammesführer an der Verwaltung beteiligt werden, zeigt jedoch, dass das Ziel nicht die Beseitigung der feudalen oder kapitalistischen Produktionsverhältnisse ist, sondern in ihren eigenen Worten „der Aufbau einer demokratischen Nation“.

Wir dürfen auch nicht vergessen, dass die PYD ein Teil der politischen Struktur ist, die von Abdullah Öcalan seit 35 Jahren geführt wird und die nationale Befreiung zum Ziel hat, und die politischen Einschränkungen, die alle national orientierten Bewegungen haben, gelten auch für die PYD. Außerdem nimmt der Einfluss von Elementen, die zur herrschenden Klasse innerhalb der kurdischen Bewegung gehören, mit dem „Lösungsprozess“ stetig zu, insbesondere in der Türkei.

Zu diesem Punkt ist es hilfreich, den KCK-Vertrag zu untersuchen, der den demokratischen Konföderalismus definiert, der die Grundlage des politischen Systems in Rojava bildet. Einige Punkte in der von Öcalan verfassten Einleitung verdienen unsere Aufmerksamkeit:

Dieses System ist eines, das die ethnischen, religiösen und Klassenunterschiede auf sozialer Basis berücksichtigt.“ (…) „In Kurdistan werden drei Rechtssysteme gelten: Das EU-Recht, das Recht des Einheitsstaates und das demokratische konföderale Recht.“

Zusammenfassend wird festgestellt, dass die Klassengesellschaft bestehen bleibt und es ein föderales politisches System geben wird, das mit dem globalen System und dem Nation-Staat vereinbar ist. In Übereinstimmung damit verteidigt Artikel 8 des Vertrages mit dem Titel „Persönliche, politische Rechte und Freiheiten“ das Privateigentum und Abschnitt C von Artikel 10 mit dem Titel „Grundpflichten“ definiert die verfassungsrechtliche Grundlage der Wehrpflicht, indem es heißt: „Im Falle eines legitimen Verteidigungskrieges besteht als Erfordernis des Patriotismus die Verpflichtung, sich aktiv an der Verteidigung des Vaterlandes und der Grundrechte und -freiheiten zu beteiligen.“ Während der Vertrag feststellt, dass das Ziel nicht die politische Macht ist, verstehen wir auch, dass die Zerstörung des Staatsapparats ebenfalls nicht angestrebt wird, was bedeutet, dass das Ziel die Autonomie innerhalb der bestehenden Nation-Staaten ist. Betrachtet man den Vertrag in seiner Gesamtheit, stellt man fest, dass das vorgestellte Ziel nicht über ein bourgeoises demokratisches System hinausgeht, das als demokratischer Konföderalismus bezeichnet wird. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die in den sozialen Medien häufig verbreiteten Fotos von zwei Frauen mit Gewehren, von denen eine im Spanischen Bürgerkrieg und die andere in Rojava aufgenommen wurde, zwar eine Ähnlichkeit im Sinne von Frauen, die für ihre Freiheiten kämpfen, aufweisen, aber es ist klar, dass die Personen, die in Rojava gegen ISIS kämpfen, nicht die gleichen Ziele und Ideale haben wie die von Arbeiterinnen und Arbeitern und armen Bäuerinnen und Bauern, die innerhalb der CNT-FAI für die Abschaffung des Staates und des Privateigentums gekämpft haben. Außerdem gibt es gravierende Unterschiede zwischen den beiden Prozessen in Bezug auf die Entstehungsbedingungen, die Klassenpositionen ihrer Subjekte, die politischen Linien derjenigen, die den Prozess führen, und die Stärke der revolutionären Bewegung weltweit.

In dieser Situation dürfen wir die PYD weder überraschen noch ihr einen Vorwurf machen, wenn sie gezwungen ist, sogar ihre derzeitige Position aufzugeben, um ein Bündnis mit regionalen und globalen Mächten zu gründen, um die ISIS-Belagerung zu durchbrechen. Wir können von den Menschen, die in Kobane kämpfen, nicht erwarten, dass sie die weltweite Hegemonie des Kapitalismus abschaffen oder dieser Hegemonie lange widerstehen können. Diese Aufgabe kann nur durch eine starke weltweite Klassenbewegung und eine revolutionäre Alternative realisiert werden.

Der Kapitalismus befindet sich auf globaler Ebene in einer Krise und die Imperialisten, die versuchen, diese Krise durch den Export von Krieg in jeden Winkel der Welt zu überwinden, haben zusammen mit der Politik der repressiven Regime in der Region Syrien und den Irak in eine lebende Hölle verwandelt. Unter Bedingungen, in denen es keine revolutionäre Alternative gibt, führte der soziale Aufstand in der Ukraine gegen die pro-russische und korrupte Regierung dazu, dass faschistisch unterstützte Pro-EU-Kräfte an die Macht kamen und der Krieg zwischen zwei imperialistischen Lagern weitergeht. Rassismus und Faschismus sind in den europäischen Ländern auf dem Vormarsch. In der Türkei jagt eine politische Krise die nächste und die ethnische und konfessionelle Spaltung der Gesellschaft vertieft sich. Unter diesen Umständen mag Rojava wie ein Rettungsanker erscheinen, aber wir müssen bedenken, dass Rojava nicht nur militärisch von ISIS belagert wird, sondern auch politisch von Kräften wie der Türkei, Barzani und der Freien Syrischen Armee. Solange Rojava nicht von einer weltweiten revolutionären Alternative unterstützt wird, auf die es sich stützen kann, scheint es für Rojava nicht einfach zu sein, selbst seine derzeitige Position auf Dauer zu halten.

Der Weg, Rojava nicht nur physisch und politisch zu verteidigen und weiter voranzubringen, liegt in der Schaffung einer klassenbasierten Grundlage für die Organisierung und den Kampf und einer damit verbundenen starken und global organisierten revolutionären Alternative. Das Gleiche gilt für die Verhinderung der Atmosphäre ethnischer, religiöser und konfessioneller Konflikte, die die Völker der Region jeden Tag weiter in die Enge treibt, und die Verhinderung des Abgleitens der Arbeiterinnen und Arbeiter in den Rechtsradikalismus im Angesicht der weltweiten Krise des Kapitalismus. Solidarität mit Kobane ist zwar wichtig, aber nicht ausreichend. Darüber hinaus müssen wir erkennen, dass die Diskussion darüber, was getan werden muss, um einen revolutionären Prozess zu schaffen, und die Organisierung dafür auf internationaler Ebene überall, wo wir sind, nicht nur für den Widerstand in Kobane, sondern für Millionen von Werktätigen auf der ganzen Welt unerlässlich ist.

Quelle: http://servetdusmani.org/rojava-fantasies-and-realities/

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Einige Kommentare zur „Rojava-Revolution“

Tuesday, December 30 2014 @ 04:03 PM CST

Aktuelle Augenzeugenberichte von Janet Biehl, David Graeber und anderen aus Rojava bestätigen zwei Dinge:

1) Die ökonomische Revolution dort ist noch recht bescheiden. Dies wird auch durch ein RojavaReport-Interview mit einem Wirtschaftsminister in Rojava bestätigt, der will, dass Genossenschaften mit dem Privatkapital konkurrieren. Er gibt auch zu, dass es „zu Beginn der Revolution … sogar verboten war, eine Geldkassette aufzubrechen“.

2) Auch die feministische Revolution ist bescheiden ausgefallen. Sowohl auf der Straße als auch am Arbeitsplatz überwiegen immer noch die Männer. Und wie die Website der PKK zeigt, geht die feministische Theorie der Organisation eher auf die Gedanken ihres Patriarchen Abdullah Öcalan zurück als auf eine unabhängige feministische Bewegung. Außerdem ist es unwahrscheinlich, dass die Stärkung der Frauen durch den Beitritt zur Miliz – oder durch die Zwangsrekrutierung – von Dauer sein wird. Wie in früheren Revolutionskriegen wird sie unweigerlich durch die Entmachtung, die das Befolgen von Befehlen mit sich bringt, sowie durch die Brutalisierung und das Trauma des Krieges konterkariert werden.

Vielleicht ist diese bescheidene Revolution besser als gar nichts. Aber es ist schwer vorstellbar, wie eine solche Revolution jemals den neuen Arabischen Frühling inspirieren könnte, der nötig ist, um sowohl ISIS als auch ihre saudischen, gulfischen und türkischen Unterstützer zu stürzen. Die Revolution von Rojava mit ihrer „radikalen kurdischen Identität“ und ihrem bizarren halbreligiösen Kult um Öcalan wird für Araber immer nur begrenzt attraktiv sein. Nur eine Revolution, die eindeutig die Aussicht auf die Vergemeinschaftung des gesamten privaten und staatlichen Kapitals der arabischen Welt (d.h. des riesigen Ölreichtums) bietet, könnte mit der Anziehungskraft des Islam konkurrieren.

Die PKK/PYD zögerte 2012, sich dem Anti-Assad-Aufstand anzuschließen und zögert nun ebenso, das Privateigentum zu stürzen. Nachdem sie sich in der Vergangenheit mit Assads mörderischer Diktatur verbündet hat, verbündet sie sich jetzt mit den USA und deren mörderischer Bombenkampagne. Diese Kampagne mag Kobane gerettet haben, aber sie hat wahrscheinlich auch noch mehr Araber dazu gebracht, den Kurden zu misstrauen und sich ISIS anzuschließen. Und das treibt die Region jetzt noch weiter in ein innerimperialistisches Blutbad.

Die Delegation aus Rojava hat sich nie mit dem Spitzenpolitiker der PKK/PYD, Salih Muslim, getroffen – vielleicht weil er mit einem wichtigeren Treffen mit US-Diplomaten beschäftigt war. Bei diesem Treffen muss die Tatsache besprochen worden sein, dass die PKK/PYD nun versucht, mit anderen, bourgeoisen kurdischen Parteien zusammenzuarbeiten – eine Vereinbarung, die möglicherweise eine Bedingung für weitere US-Unterstützung war.

Offensichtlich besteht die einzige Hoffnung für das kurdische Proletariat darin, ALLE kurdischen politischen Parteien zu stürzen – einschließlich der bourgeoisen Technokraten der PKK/PYD. Und eine solche echte Revolution wird zwangsläufig von proletarischen Aufständen in anderen Ländern inspiriert werden müssen.

Ein solches Szenario mag unmöglich optimistisch erscheinen. Aber es ist wahrscheinlich realistischer als David Graebers scheinbare Hoffnung, dass der kapitalistische Staat Rojava und seine Polizei irgendwie verschwinden werden, sobald das Volk gelernt hat, sich selbst zu überwachen! (A.d.Ü., once the people have been trained to police themselves!)

Quelle: http://news.infoshop.org/article.php?story=20141230091831504

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