Gefunden auf nec plus ultra, die Übersetzung ist von uns.
[Konflikt] Zur Situation in Gaza
Veröffentlicht am 04.11.2023
In diesem Moment begeht Israel Kriegsverbrechen in Gaza. Obwohl unsere Medien voll von „tapferen Israelis“ sind, die sich gegen „verrückte arabische Terroristen“ verteidigen, ist die Wahrheit der Angelegenheit weniger heroisch. Stattdessen sehen wir derzeit die Armee eines modernen militarisierten Staates, die sich an unbewaffneten Zivilisten rächt. Die Folgen sind natürlich entsetzlich. Der israelische Staat hat bereits mehr als doppelt so viele palästinensische Zivilisten getötet, wie die palästinensischen Nationalisten bei ihrem Angriff auf Israel am 7. Oktober insgesamt getötet haben, und die Bodenoffensive hat noch nicht einmal begonnen. Dennoch begeht der israelische Staat jeden Tag Kriegsverbrechen an der palästinensischen Bevölkerung – und das lange vor dem 7. Oktober. Die Bombardierung von Krankenhäusern ist ein Kriegsverbrechen. Die Unterbrechung der Strom-, Wasser- und Treibstoffversorgung in Gaza ist eine „kollektive Bestrafung“. Das ist ein Kriegsverbrechen. Die illegale Deportation oder Verlegung von Zivilisten“ ist ein Kriegsverbrechen. In der Alltagssprache nennen wir das gewöhnlich „ethnische Säuberung“. Die Tötung von UN-Mitarbeitern, die an Hilfsmaßnahmen beteiligt sind, ist ein Kriegsverbrechen. Israel tötet sie trotzdem. Die Bombardierung von Krankenwagen ist ein Kriegsverbrechen. Israel tut es trotzdem. Der Einsatz von weißem Phosphor ist ein Kriegsverbrechen. Israel tut es trotzdem. Andere direkt zum Genozid anzustiften, ist ein Kriegsverbrechen. Yoav Gallant, der israelische Verteidigungsminister, erklärte: „Wir kämpfen gegen menschliche Tiere und wir handeln entsprechend“. Er ist ein Kriegsverbrecher.
Doch im Westen sehen wir, wie die Medien sich auf Israels Verteidigung stürzen, während es Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung in Gaza begeht. In den Medien sieht es so aus, als sei dieser Konflikt ein Kampf David gegen Goliath, doch der Westen bejubelt den israelischen Goliath und verurteilt den palästinensischen David für das Werfen von Steinen.
Und was die Hamas betrifft, was hat sie dazu veranlasst, diesen massiven Einfall über die Grenze nach Israel zu starten und einen Amoklauf zu veranstalten, bei dem fast 1500 Menschen ermordet wurden? Was hofften sie mit diesen Morden zu erreichen? Wie dachten sie, dass dies ihre Sache voranbringen würde? Wir betrachten dies als einen Akt der reinen Verzweiflung. Wir glauben nicht, dass die Hamas in diesem Angriff einen militärischen Wert sah1. Sie muss sogar gewusst haben, dass die Tötung von Israelis in einer noch nie dagewesenen Zahl eine solche genozidale Reaktion des israelischen Staates provozieren würde. Welchen Vorteil konnten sie darin sehen, ein solches Gemetzel zu provozieren?
Um dies zu verstehen, müssen wir diesen Krieg in den Kontext der internationalen Politik stellen. Der Gazastreifen ist heute ein Höllenloch. Er ist in der Tat ein gigantisches Gefangenenlager, aus dem es kein Entkommen gibt. Mit fast 2,4 Millionen Einwohnern, die auf 365 Quadratkilometern zusammengepfercht sind, ist es einer der am dichtesten besiedelten Orte der Welt. Es hat auch eines der niedrigsten Durchschnittsalter der Welt, denn die Hälfte der Bevölkerung ist unter 18 Jahre alt.
Doch Gaza war nicht immer so. Wenn wir ein Jahrhundert zurückgehen, war Gaza gerade in das Britische Empire eingegliedert worden, das damit zum größten Reich der Weltgeschichte wurde, dem Reich, „über dem die Sonne nie unterging“. Das imperiale Großbritannien befand sich in gewisser Weise in seiner Blütezeit. Sein Niedergang hatte jedoch bereits begonnen. Obwohl Großbritannien aus dem Ersten Weltkrieg siegreich hervorgegangen war, waren die finanziellen Kosten dieses Sieges überwältigend. Großbritannien war so sehr bei den Vereinigten Staaten verschuldet, dass es begann, seine Vormachtstellung zu verlieren. Wie heute war dies eine Zeit des imperialen Niedergangs.
Heute befinden wir uns in einer ähnlichen Phase. Wir erleben den Niedergang der Vereinigten Staaten als einzige Weltmacht und den Aufstieg Chinas. In diesem Konflikt zwischen Amerika und China müssen wir die wachsenden imperialistischen Konflikte in der heutigen Welt verorten. In einigen Teilen der heutigen Linken herrscht die Ansicht vor, dass der Niedergang der Vereinigten Staaten zu einer neuen, gerechteren „multipolaren Welt“ führen wird. Wir sehen die Dinge anders. Wir sehen diese Situation nicht als eine, die zu einer besseren Welt führen wird, sondern eher als eine, die zu größeren globalen Konflikten führen wird. Die USA werden ihre Position nicht kampflos aufgeben. Und wenn Amerikas Einfluss auf die Welt nachlässt, werden sich andere Mächte durchsetzen und die Lücken füllen, die die amerikanische Schwäche hinterlässt.
Russlands Krieg in der Ukraine ist ein Ausdruck dieser neuen „neuen Weltordnung“. Nach dreißig Jahren des Rückschritts in Osteuropa hat Russland eine Gelegenheit gesehen, sich in den einst von ihm kontrollierten Gebieten wieder durchzusetzen. Die nachlassende Entschlossenheit der USA, ihr Rückzug und ihre mangelnde Bereitschaft, ihre Verbündeten in Afghanistan und Syrien zu schützen, mögen mit ein Grund dafür gewesen sein, dass Russland dachte, die USA würden die Ukraine nicht verteidigen. Der Krieg in Palästina/Israel kann ebenfalls als Ausdruck dieser neuen Periode gesehen werden. Es ist nicht überraschend, dass China beschließt, sich stärker in die Politik des Nahen Ostens einzumischen.
Um auf die Geschichte zurückzukommen: Während des Ersten Weltkriegs machten die Briten arabischen und jüdischen Anführern Versprechungen über die Zukunft der Region des Nahen Ostens, um ihre Unterstützung im Kampf gegen Deutschland zu gewinnen. Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust an den Juden, bei dem 6.000.000 Juden vom NS-Staat und seinen Verbündeten ermordet wurden, begannen die jüdischen Überlebenden, nach Palästina auszuwandern. Im Mai 1948 riefen die Juden Palästinas ihren eigenen Staat Israel aus und wurden sofort in einen Krieg mit den einheimischen Palästinensern und sieben anderen arabischen Staaten verwickelt. Der Krieg dauerte fast zehn Monate und am Ende waren die Palästinenser und die Arabische Liga besiegt. Israel kontrollierte 78 % des Gebiets des ehemaligen britischen Mandatsgebiets Palästina, und etwa eine dreiviertel Million Palästinenser flohen oder wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Dies ist der Ursprung der heutigen Situation in Gaza.
Nach dem Krieg wurden die verbleibenden Teile Palästinas von Ägypten, das den Gazastreifen übernahm, und Jordanien, das das Westjordanland annektierte, geschluckt. Seitdem sind die israelische und die arabische Armee immer wieder aufeinander getroffen: 1956, 1967, 1973, 1982, 2004 und 2006. Nach dem Krieg von 1967 besetzte Israel den Gazastreifen und das Westjordanland sowie die ägyptische Sinai-Halbinsel und die syrischen Golanhöhen. Der Sinai wurde nach einem 1978 unterzeichneten Friedensabkommen an Ägypten zurückgegeben. Der Gazastreifen, das Westjordanland und die Golanhöhen bleiben unter israelischer Kontrolle, obwohl Israel in UN-Resolutionen zum Rückzug aus den 1967 besetzten Gebieten aufgefordert wurde.
Während dieser Kriege flohen immer mehr Palästinenser und wurden aus ihren Häusern vertrieben, wodurch die Masse der heute in den arabischen Nachbarländern lebenden palästinensischen Flüchtlinge entstand. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) wurde 1964 von der Arabischen Liga in Kairo gegründet. Der Nahe Osten wurde in die imperialistischen Spannungen dieser Zeit verwickelt, und die Vereinigten Staaten lieferten riesige Mengen an Waffen an Israel, das ihr engster Verbündeter im Nahen Osten wurde. Amerikas Feind im „Kalten Krieg“, die UdSSR, unterstützte zwar zunächst Israel, wandte sich aber den arabischen Staaten als regionalen Verbündeten zu. Die Sowjetunion brach 1967 die diplomatischen Beziehungen zu Israel ab und nahm sie erst nach dem Ende des Kalten Krieges 1991 wieder auf. Die Bühne für eine regionale Konfrontation war bereitet.
In der Zwischenzeit zeigten die arabischen Staaten mit Taten, aber nicht mit Worten, dass sie keine Freunde der Palästinenser waren. In den arabischen Nachbarländern Israels wurden die Palästinenser in Flüchtlingslagern gehalten und ihr Recht auf Arbeit eingeschränkt. Im „Schwarzen September“ von 1970 vertrieb die jordanische Armee die PLO aus ihrem Land und massakrierte rund 3500 Zivilisten. Die PLO verlegte daraufhin ihren Sitz in den Libanon, aus dem sie 1982 von den Israelis vertrieben wurde, und richtete ein neues Hauptquartier in Tunesien ein. Dies war natürlich wieder ein Anlass für Massaker an der Zivilbevölkerung, wobei die Israelis christliche Milizen einsetzten, um weitere 3500 Palästinenser in den Flüchtlingslagern von Beirut zu massakrieren. In diese Zeit fällt auch der Aufstieg der Hamas (der Islamischen Widerstandsbewegung). Ironischerweise wurde sie ursprünglich von Israel unterstützt, um ein Gegengewicht zur von Russland unterstützten PLO zu schaffen. Es war eine Zeit, in der der Westen glaubte, konservative islamische Gruppen im Nahen Osten nutzen zu können, um den Einfluss Russlands und des „Kommunismus“ zu bekämpfen. Der gleiche Prozess wiederholte sich in mehreren Ländern der islamischen Welt, als die USA ihre späteren Feinde, Osama bin Laden und die Taliban, im Kampf gegen die Russen in Afghanistan unterstützten.
Die PLO war besiegt. Da sie sich in ihrer neuen Basis in Tunesien niedergelassen hatte und von den angrenzenden Ländern entfernt war, hatte sie keine Möglichkeit, konventionelle Angriffe gegen Israel zu führen. Als sie immer mehr an Bedeutung verlor, begann der islamische Widerstand zu wachsen. Ende der 1980er Jahre brach eine Reihe von Unruhen und Protesten aus, die in einem Flüchtlingslager im Gazastreifen ihren Anfang nahmen. Dies wurde als Intifada bekannt. Dieser Aufstand, der dadurch gekennzeichnet war, dass israelische Soldaten auf Steine werfende palästinensische Jugendliche schossen, dauerte fast sechs Jahre. Wie bei allen palästinensisch-israelischen Zusammenstößen in den besetzten Gebieten waren die Opfer unverhältnismäßig viele Palästinenser. Während fast 200 Israelis bei den Kämpfen getötet wurden, töteten die israelischen Streitkräfte (IDF) mehr als 1 600 Palästinenser, von denen etwa ein Viertel Kinder waren.
Schließlich wurde mit Unterstützung der Vereinigten Staaten ein Friedensabkommen geschlossen. In den Osloer Verträgen von 1993-1995 wurde dem Westjordanland und dem Gazastreifen eine begrenzte Autonomie zugestanden. Die Israelis versuchten, die PLO für ihre Polizeiarbeit einzusetzen, während sie gleichzeitig den Bau illegaler Siedlungen in den besetzten Gebieten fortsetzten und versuchten, die demografische Situation vor Ort zu verändern. Dadurch wurde die PLO weiter an den Rand gedrängt und die Hamas gewann die Wahlen in Gaza.
Dies ist im Wesentlichen die heutige Situation. Die Palästinenser sind physisch und politisch zwischen der PLO im Westjordanland und der Hamas in Gaza gespalten. Obwohl das demografische Gleichgewicht zwischen Jordan und Mittelmeer, zwischen Israel und den von ihm besetzten Gebieten, etwa 50/50 zwischen Arabern und Juden beträgt, wird den Palästinensern in den Gebieten das Stimmrecht bei israelischen Wahlen verweigert, und sie haben keine Hoffnung, die Situation auf demokratischem Wege zu ändern. Palästinensische Arbeiter sind aus dem Produktionsprozess in Israel verdrängt worden, da der israelische Staat Zehntausende von Arbeitern aus asiatischen Staaten wie Nepal und Thailand importiert hat, und die palästinensischen Militärorganisationen sind völlig unfähig, sich gegen die IDF zu behaupten.
Dieser „Frieden“ wird durch sporadische Ausbrüche von Gewalt unterbrochen. Bei solch unverhältnismäßigen Kräften sind die Ergebnisse zu erwarten. Zwischen 2001 und 2015 haben militante Palästinenser beispielsweise mehr als 12.000 Raketen auf Israel abgefeuert und dabei insgesamt 27 Israelis getötet. Allein im Gaza-Krieg 2004 tötete Israel rund 130 Palästinenser, darunter 31 Kinder. Palästinenser töteten einen Soldaten und drei Zivilisten, darunter zwei Kinder.
Was hat sich geändert und was hat diesen neuen massiven Ausbruch von Gewalt ausgelöst? Bei dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wurden 1.400 Israelis getötet, so viele wie nie zuvor. Israel hat nun fast dreimal so viele Menschen getötet, und der Bodenangriff hat noch nicht einmal begonnen. Das Ausmaß des Gemetzels liegt bereits um Größenordnungen über „normalen“ Massakern.
Die Antwort auf diese Frage liegt in vielerlei Hinsicht in den internationalen Spannungen. Der Nahe Osten war wegen seiner Öl- und Gasvorkommen schon immer ein Brennpunkt der Auseinandersetzungen zwischen imperialen Mächten. Mit dem Niedergang der Vereinigten Staaten hat China versucht, seinen Einfluss dort geltend zu machen. Vor kurzem hat es ein Versöhnungsabkommen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran vermittelt, die seit langem verfeindet sind. Der Iran ist natürlich Amerikas Feind, und Saudi-Arabien war lange Zeit Amerikas Freund. In letzter Zeit hat sich das Land jedoch von den USA abgewandt und weigert sich, zu tun, was man ihm sagt. Biden wandte sich an die Saudis mit der Bitte um eine Erhöhung der Ölproduktion, um den durch den Krieg in der Ukraine verursachten Preisanstieg auszugleichen, und Mohammed bin Salman, der Kronprinz und eigentliche Herrscher Saudi-Arabiens, lehnte ab. Die USA wollen Saudi-Arabien wieder in die Schranken weisen.
Einer der Gründe, warum die USA so viel Geld und Waffen in den Ukraine-Krieg gepumpt haben, ist natürlich, dass sie ihren Verbündeten in der ganzen Welt und insbesondere im ölreichen Nahen Osten deutlich machen wollen, dass die USA zu ihren Freunden stehen. Derzeit versuchen die USA, ein Abkommen zwischen Saudi-Arabien und Israel zu vermitteln. Im Grunde läuft es auf Folgendes hinaus. Saudi-Arabien wird Frieden mit Israel schließen, die USA werden Sicherheitsgarantien geben und alle werden Geld verdienen. Die Saudis mögen Israel nicht besonders, aber der Grund für diesen Prozess war, dass sie und die USA den Iran noch mehr hassen. Das von China unterstützte Abkommen bietet Saudi-Arabien eine potenziell andere Option.
Die Hamas sieht sich in der Isolation. Sie hat keine Hoffnung, Israel militärisch zu besiegen, und sah die Unterstützung für ihre Sache in den arabischen Staaten schwinden. Während die arabischen Golfstaaten die palästinensische Sache nur mit Worten unterstützten, gab es das „Versprechen“, dass sie die Beziehungen zu Israel nicht normalisieren würden, ohne eine Art Abkommen mit den Palästinensern zu schließen. Im Jahr 2020 unterzeichneten die VAE und Bahrain jedoch ihre eigenen Friedensabkommen mit Israel und ließen die Palästinenser damit allein. Die Hamas hatte Angst, dass Saudi-Arabien dasselbe tun würde.
Und so griff sie an. Die Hamas setzte alles, was sie hatte, für die barbarischsten Massaker ein, die sie in Israel verüben konnte. Natürlich wussten sie, dass Israel darauf mit weiteren Massakern an Palästinensern reagieren würde. Das tun sie immer. Die Hamas ist sich dieser Tatsache nicht unbewusst. Wir glauben, dass die Hamas wusste, welche Reaktion ihr Angriff hervorrufen würde. Das war in der Tat ihre Absicht. Sie wollte, dass das Blut der Zivilisten in Gaza wie eine Flut wirkt, die jede Chance auf ein Friedensabkommen zwischen Israel und Saudi-Arabien wegspült.
Keine der beiden Seiten hat den Arbeiterinnen und Arbeitern und den Armen in Gaza etwas zu bieten. Die Israelis haben nur den Tod zu bieten, und die Hamas, deren Anführer Ismail Haniyeh ein in Katar lebender Millionär ist, ist bereit, sie als Blutopfer darzubringen, um ihre geopolitischen Ziele zu erreichen. Das ist es, was der Nationalismus der Arbeiterklasse bieten kann: Blut, Tod, Pogrome, Massaker und ethnische Säuberungen. Das gilt heute in Gaza ebenso wie in der Ukraine. Überall sind die Reichen bereit, die Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Profite zu opfern. Dies sind keine Einzelfälle. Die Veränderungen der geopolitischen Lage werden weitere Schrecken mit sich bringen. Letzten Monat hat Aserbaidschan eine Offensive in Berg-Karabach gestartet, bei der 100000 Armenier ethnisch gesäubert (A.d.Ü., im Sinne einer Vertreibung) wurden, und niemand hat mit der Wimper gezuckt. Inzwischen gibt es 32 laufende Konflikte in der ganzen Welt. Das ist es, was der Kapitalismus bietet: Krieg und Barbarei.
1Anmerkung aus der spanischen Übersetzung: „Ich stimme mit dieser Aussage überhaupt nicht überein. Der militärische Wert, den die Hamas in dieser Operation sah, ist genau die Möglichkeit, die Region in einen größeren Konflikt zwischen den arabischen Staaten und Israel/West zu ziehen. Natürlich sind die enormen Kosten für die palästinensische Zivilbevölkerung Teil ihres Kalküls.“