[GCI-ICG-IKG] Westbank, Gaza, Jerusalem… Die Bourgeoisie bereitet als Antwort auf den Kampf des Proletariats das Massaker vor [1988]

Posted on 12. Oktober 2024 by Soligruppe für Gefangene
Auf der Seite von Tridni Valka gefunden, die Übersetzung ist von uns. Älterer Text, der aber genauso dieselbe Problematik angreift, solange die ausgebeutete Klasse sich entlang der Frage des Nationalismus, der Religion, usw., einreiht, kann und wir niemals sie revolutionär handeln können.
[GCI-ICG-IKG] Westbank, Gaza, Jerusalem… Die Bourgeoisie bereitet als Antwort auf den Kampf des Proletariats das Massaker vor [1988] Quelle: Internationalistische Kommunistische Gruppe (IKG), Comunismo n°24, März 1988, S.34-42 Alle bourgeoisen Fraktionen der Welt, von der PLO bis zu Regan über die Staaten Israel, Syrien, Ägypten usw., versuchen, die Kämpfe in Gaza, dem Westjordanland, Jerusalem usw. zu einem rein „palästinensischen“ Problem zu machen. Der Lärm von Panzern, Knüppeln und Folter, die Reden und „Friedensgespräche“ werden im Namen des „Rechts oder nicht“ auf „Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes“ geführt. Aber wenn in Gaza, im Westjordanland, im Libanon oder anderswo, wenn in den Konzentrationslagern, in die sie so großzügig (! ) die sogenannten „palästinensischen Flüchtlinge“ (die in Wirklichkeit Ausgestoßene aus Palästina, Syrien, Irak,… Afghanistan oder sogar Pakistan), wird der Schrei des Kampfes unaufhaltsam, wenn der Aufstand gegen die entsetzlichen Lebensbedingungen, die ihnen aufgezwungen werden, weltweit unbestreitbar wird. Womit wir es zu tun haben, ist nicht mehr und nicht weniger als der alte Klassenkampf, einer Klasse, die, obwohl dort die proletarischen Bedingungen noch verschärft sind (staatenlos, mit nichts als ihrer Haut, die sie verkaufen können, etc. ), ist genau dieselbe Weltklasse, die in allen Konzentrationslagern der kapitalistischen Welt zu finden ist, von den Todeslagern, den Gefängnissen, den Ställen, die so hochtrabend „Heime für eingewanderte Arbeiter“ genannt werden, bis hin zu den Favelas, den Slums, den Elendsvierteln,… oder einfacher gesagt, den Gefängnissen der Arbeit, die Fabriken, Bergwerke, Unternehmen,… heißen. Seit Jahrhunderten ist Palästina ein Anziehungspunkt für das Kapital und von großer strategischer Bedeutung. Die Geschichte dieses Landstreifens zwischen Meer und Wüste, der von den bourgeoisen Fraktionen der ganzen Welt begehrt wird, hat verschiedene Eroberungs- und Plünderungskriege erlebt, die auf dem Rücken der von der Arbeit gebeugten oder in den Schützengräben knienden Proletarier ausgetragen wurden, und nach denen Verträge, Pakte und Kompanien … die Machtverhältnisse in diesem Gebiet festlegten. Einer der letzten war der Vertrag, der zur Gründung des Staates Israel führte, der durch den 6-Tage-Krieg, in dem dieser Staat auch die Kontrolle über das Westjordanland, den Gazastreifen, Ost-Jerusalem und den Golan annektierte, in seiner Funktion als Gendarmerie-Garant der kapitalistischen Ordnung in der gesamten Region bestätigt wurde. Darüber hinaus hatte dieser territoriale Streifen des Nahen Ostens historisch gesehen gegen die verschiedenen Enteignungswellen, durch die immer breitere Bevölkerungsschichten enteignet, deportiert, vertrieben, in Lagern unter ständiger militärischer Kontrolle eingesperrt wurden, wenn sie nicht einfach massenhaft massakriert wurden, und angesichts der bedeutenden Mischung von Proletariern so unterschiedlicher geografischer Herkunft eine Tradition intensiver proletarischer Kämpfe, die die gesamte Geschichte der ersten Hälfte unseres Jahrhunderts prägten: 1921, 1925, 1929, 1933, 1936…. Die Weltbourgeoisie reagierte in allen Fällen, je nach dem Grad des proletarischen Kampfes, systematisch mit grausamer Repression. So zum Beispiel 1936, nach einem sechsmonatigen Generalstreik, der die Häfen lahmlegte und bis zur Ölraffinerie von Haifa reichte, nach drei Jahren Kampf gegen die palästinensischen, britischen und zionistischen Großgrundbesitzer… Die Staatsoberhäupter von Arabien, Irak und Transjordanien begannen, sich über die fast aufständische Entwicklung des Kampfes Sorgen zu machen und forderten die „große arabische Nation in Palästina auf, Frieden zu finden und den Streik und die Unruhen zu beenden“, eine Rede, die zur Ermordung von mehr als 5.000 Streikenden und zur Verhaftung von 6.000 anderen durch arabische, britische und zionistische Armeen führte. 1948, am Ende des arabisch-israelischen Krieges, besetzte die israelische Armee Palästina: allgemeine Vertreibung, Zerstörung ganzer Städte… um den organisierten Zionismus auf staatlicher Ebene ins Leben zu rufen. Der Staat Israel gibt seit seiner Einweihung mit dem Massaker von Deir Yassin im Jahr 1949 den Ton an: Für die Proletarier, auf die die Bourgeoisie nicht zählen kann, weil sie sich nicht mit ihren Interessen identifizieren und sich für die zionistische Sache aufopfern, ist es der erzwungene Exodus. Familien werden umgesiedelt und in das Westjordanland und den Gazastreifen gedrängt, diejenigen, die versuchen, Widerstand zu leisten, werden brutal massakriert. Die Expansionsbestrebungen des Staates Israel hörten damit nicht auf. Im Jahr 1967 sind mehr als 10 % der israelischen Bevölkerung (96.000/950.000) arbeitslos, Kapital und Kapitalisten ziehen sich aus dem Land zurück. Die Nachbarstaaten sehen mit großem Ehrgeiz die Schwächung ihres Rivalen, aber der 6-Tage-Krieg setzt dieser Gier ein Ende. Die israelische Armee besetzt den Gazastreifen und das Westjordanland. Wieder werden Tausende von Proletariern ins Exil gezwungen und fliehen in den Libanon und nach Jordanien, aber überall sind sie die Unerwünschten und werden in militärisch bewachten Lagern aufgehäuft. Diese vor Elend strotzenden, überbevölkerten und den schlimmsten repressiven Brutalitäten unterworfenen Proletarierkonzentrationen, die sich an den Grenzen auftürmen, sind seitdem so etwas wie eine explosionsbereite Granate, die sich die verschiedenen betroffenen Staaten gegenseitig zuwerfen. Aber in einer Sache sind sich alle Staaten der Region objektiv einig: Die einzige „Lösung“ für dieses Problem ist der Genozid. Vorerst dienen diese verfügbaren und billigen Arbeitskräfte als Reservearmee, die gelegentlich für die schlimmsten Jobs angeheuert und ohne Kosten und Probleme entlassen werden. Aber diese Lebensbedingungen, ob unter der ägyptischen, jordanischen „Verwaltung“ der UN-Truppen, der syrischen, libanesischen oder israelischen (mit oder ohne Beteiligung der französischen, italienischen, amerikanischen usw. Armee)… wurden nur durch den quasi permanenten Belagerungszustand und die aufeinanderfolgenden Massaker aufrechterhalten. Und das, weil die Massenproduktion und Reproduktion der Proletarier in diesen Lagern den industriellen Reservebedarf des Kapitals bei weitem übersteigt und weil sie aufgrund ihrer enormen Konzentration ein für die Bourgeoisie sehr gefährliches Kampfpotenzial darstellen. Dieser Staatsterrorismus gegen das Proletariat wurde von den verschiedenen Staaten in der Region systematisch dosiert (indem sie die Arbeit der israelischen Armee unterstützten oder ergänzten), wodurch jeder Versuch einer Verallgemeinerung und jedes Bestreben, diesen Klassenhass – des „palästinensischen“ und „nicht-palästinensischen“ Proletariats – gegen alle bourgeoisen Kräfte in der Region zu vereinen, militärisch liquidiert wurde. Während Israel 1970 seine Truppen an der Grenze zum Jordan konzentriert, damit niemand entkommt, ist es der Staat Jordanien, der das beeindruckende Massaker, bekannt als Schwarzer September, durchführt, bei dem allein in der Stadt Aman 20.000 Menschen durch eine Bombardierung getötet wurden. Zur gleichen Zeit reisten Arafat und andere Vertreter und Organisationen, die „das palästinensische Volk“ repräsentieren, durch die ganze arabische Welt, um ihnen zu versichern, dass sie an den Zusammenstößen, die diesem Massaker vorausgingen, völlig unschuldig waren (was auch stimmte!). 1971 wurden im Namen einer „Anti-Terror-Kampagne“ die Reservisten, die in Gaza für Ordnung sorgten, durch Elite-Fallschirmjägereinheiten ersetzt. Gaza wurde in Sektoren aufgeteilt und geharkt, Plantagen, die das Kämmen der Stadt behinderten, wurden dem Erdboden gleichgemacht, Häuser in engen Gassen wurden zerstört, um Panzerfahrzeugen den Zugang zu den Flüchtlingslagern zu ermöglichen, was Tausende von enteigneten Proletariern zwang, in andere Teile der Stadt zu drängen. Fallschirmjäger durchsuchten Haus für Haus, jeder Keller, der „Terroristen“ beherbergen könnte, wurde mit Beton versiegelt. Im Juni 1976 brach eine ganze Reihe von Streiks, Demonstrationen und Unruhen an den Grenzen des libanesischen, syrischen, jordanischen und israelischen Staates aus. Nach den erfolglosen Versuchen verschiedener PLO-Formationen, die Bewegung zu entwaffnen, zogen sie sich zurück und überließen die Organisation des Massakers von Tell-el-Zaatar den syrischen und libanesischen Armeen. 52 Tage lang leisteten die Proletarier in den Lagern Widerstand gegen die Militäroffensive, ein Widerstand, der nur dank der Hilfe der Proletarier in Jordanien und im Libanon möglich war, die Solidaritätsaktionen, Sabotage und Wasserversorgung organisierten… Und der Hurensohn Arafat kommt zurück, nachdem er verschiedenen Staatsoberhäuptern gehuldigt hat, und sagt den Proletariern, dass sie sich um ihre Toten kümmern sollen, dass die Zahl der Toten enorm sei, weil sie seinen Parolen nicht gefolgt seien!!!! Als die israelischen Streitkräfte 1982 in den Südlibanon einmarschierten, war das Ziel klar: die neue Welle von Demonstrationen, die gleichzeitig in allen wichtigen Lagern im Westjordanland, im Gazastreifen und im Libanon ausbrach, sollte zerstört werden. Der libanesische Staat, der zu einem Sammelbecken für alle Spannungen im Nahen Osten geworden war, war völlig geschwächt und zwischen den verschiedenen Fraktionen hin- und hergerissen, die zwar nicht mit Israel konkurrieren wollten, aber versuchten, sich eine bessere Position im allgemeinen Kräfteverhältnis in der Region zu verschaffen und sich so auf die Verhandlungen vorzubereiten, die eine neue Phase der Stabilisierung unweigerlich mit sich bringen würde. Die Machtdemonstrationen zwischen diesen rivalisierenden Fraktionen der Bourgeoisie konkurrieren miteinander, um zu zeigen, wer die Rolle des blutrünstigen Ordnungshüters am besten spielen kann: Sabra, Chatila, Bourj el Brajneh… „Lager“, die auch heute noch ständig von der einen oder anderen Seite bombardiert werden. Ein Krieg, in dem die „schiitischen“, „christlichen“ und „drusischen“ Milizen (von denen die einen hauptsächlich vom syrischen, die anderen vom israelischen Staat unterstützt werden), verschiedene Teile der PLO … um die Ehre wetteifern, die meisten Leichen von Proletariern anzuhäufen, die nicht nur „Palästinenser“ sind, sondern jeglicher Herkunft, „Identität“, Ethnie oder Religion angehören! Die Mörder zögern nicht, sich ihrer blutigen Verbrechen zu rühmen. General Rabin behauptet in der Knesset als Antwort auf „rechte“ Kritik: „Ich habe dreimal mehr Palästinenser vertrieben als ihr, der Likud“ (Dezember 1987). Heute erkennt eine wachsende Zahl der Bourgeoisie auf der ganzen Welt, dass die Frage der Lager immer unhaltbarer wird, und zwar nicht wegen eines Heiligenscheins der Menschlichkeit, der die Herzen derjenigen erwärmt hätte, die immer nur auf kaltes, hartes Geld reagiert haben, sondern weil ihnen allen klar ist, dass die Situation auch für die PLO-Kräfte „unkontrollierbar“ werden kann! Ein israelischer Militär, Mitglied des Kibbuz Beit Guvrin, erklärt: „Die Explosion ist unvermeidlich, diese beschämende Situation der Armut ist die Zutat einer Zeitbombe“. Heute verlassen jeden Tag etwa 120.000 Arbeiter die „besetzten Gebiete“ (Westjordanland und Gaza), um in Israel zu arbeiten. Es ist noch Nacht, wenn die Lastwagen kommen, um sie abzuholen, und es wird Nacht sein, bevor sie unbekleidet sind, da es ihnen offiziell verboten ist, in Israel zu bleiben. Der Lohn, den sie erhalten, ist halb so hoch wie der eines israelischen Arbeiters, und mehr als 40 % ihres Verdienstes fließen als Steuern an den Staat Israel zurück. In Jebalya, einem Lager für 45.000 Flüchtlinge in Gaza, ist das Lager ein Labyrinth aus Gassen, von denen viele nur 80 cm breit sind. Die Abwasserkanäle laufen über, die Bevölkerungsdichte ist eine der höchsten der Welt, es sind ständig Menschen auf den Straßen, Kinder laufen barfuß auf einem Teppich aus Flaschen und rostigen Eisenstücken. Fischerboote müssen leuchtend gelb gestrichen werden, um leicht identifiziert werden zu können, und den Fischern ist es verboten, sich mehr als 12 km von der Küste zu entfernen. In Deishe (Westjordanland) und auch in Nablus wurden alle engen Straßen des Lagers mit Betontonnen abgeriegelt, um die Menschen zu zwingen, über dieselbe Zufahrtsstraße einzutreten. Nachts wird das Lager mit Flutlicht beleuchtet und die Straße ist komplett mit Stacheldraht verbarrikadiert. Täglich: Verbot, das Lager zu verlassen, stundenlanges Stehen unter der unerträglichen Sonne und ohne Wasser, unerwartete Razzien, Leibesvisitationen, nächtliche Verhöre… Ständige Repressalien, bei denen alles mit Bulldozern zerstört wird oder Räume, Krankenhäuser, Schulen gesprengt werden. Und immer häufiger sind es die Siedler, die für die Strafexpeditionen verantwortlich sind und mit Gewehren jeden angreifen, der es wagt, Steine zu werfen oder sich in der Nähe ihres Grundstücks aufzuhalten. Heute ist es das erste Mal in der Geschichte der Zusammenstöße in den „besetzten Gebieten“, dass die Beteiligung an den Demonstrationen so massiv ist und dass der Überlauf der PLO so allgemein ist. Trotzdem ist diese Kraft die mächtigste Kraft in der Kontrolle der Massen, die in der Lage ist, diesen Kampf gegen die miserablen Lebensbedingungen, die diese Teile des Weltproletariats ertragen müssen, in einen Kampf für die Eroberung von Gebieten, für die Verteidigung eines Staates zu verwandeln, der nationalen Befreiung mit antiimperialistischen Konnotationen, d.h. diesen Kampf in einen Bruderkrieg zu verwandeln, in dem das „palästinensische“ Proletariat und die „israelischen“ oder „libanesischen“ oder „syrischen“, „jordanischen“, „ägyptischen“, „irakischen“ Proletarier… sich gegenseitig zum Nutzen des Kapitals umbringen. Es ist auch das erste Mal in dieser Epoche, dass die Demonstrationen der Solidarität mit dem Kampf der Proletarier in Gaza und im Westjordanland über die Grenzen hinausgehen und sich von Ostjerusalem bis Kairo ausbreiten… Im Libanon, wo die Bourgeoisie glaubte, die proletarische Gefahr durch die systematische Liquidierung der auf den Feldern angehäuften Proletarier beseitigt zu haben, bringen die Unruhen des letzten Jahres und die aktuellen Streiks Tausende von Proletariern unterschiedlicher Herkunft (Nationalität oder Religion) in Solidarität zusammen, was die internationalistische Realität des proletarischen Kampfes zeigt und dass es sich nicht um das „palästinensische Problem“ handelt. Der Lebensstandard des Proletariats ist so entsetzlich (systematische Bombardierungen, Hunger, extrem miserable Löhne…), dass die Proletarier während der Unruhen im letzten Sommer diejenigen gelyncht haben, die als „dollarisiert“ bezeichnet wurden, und Banken, Wechselstuben… kurzum alles zerstört haben, was Geld symbolisierte, den Reichtum, der auf ihrem Rücken grausam angehäuft wurde und um den sie beraubt sind. Wenn das Proletariat im Libanon für seine unmittelbaren Interessen kämpft, verteidigt es gleichzeitig die Interessen des Kampfes der Proletarier im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ostjerusalem; sie alle führen den gleichen Kampf gegen die drastischen Lebensbedingungen, die das Erbe so vieler Kriegsjahre sind, gegen den immerwährenden Krieg, den die Bourgeoisie gegen das Proletariat führt, gegen seine Klassenstärke; das heißt, gegen das Proletariat, das seine Kampfgemeinschaft schmiedet, um seinen Zustand als ausgebeutete Klasse zu beenden. Wenn wir auf der realen Existenz des proletarischen Internationalismus in diesen Kämpfen bestehen, dann nicht, um die große Schwäche des Kampfes zu verbergen, die genau darin besteht, dass diese Identität der Interessen nicht erkannt wird und folglich die Kräfte nicht zentralisiert werden. Es geht nicht um Kampfkraft oder Massivität, sondern um die klare Bestimmung, gegen wen wir kämpfen, um die klare Definition des Klassenfeindes. Ein Feind, den die Bourgeoisie durch ihre Demokratie und ihre verschiedenen Vertreter: Gewerkschaften/Syndikate, Parteien, Widerstandsfronten … immer weiter zu diffundieren versucht. Jedes Mal, wenn die Bewegung radikalisiert wird, wird die PLO in alle notwendigen Richtungen unterteilt: links oder rechts, pro-syrisch oder pro-irakisch, islamisch oder christlich, eine extremer als die andere. Dieses ganze Theater wird inszeniert, damit jede Kritik, jede Distanzierung von ihrer Führung, von ihren Kampfzielen, nicht den Rahmen der Verteidigung des palästinensischen Staates sprengt. Und wenn sich trotz dieses Spektrums an Formationen, die einer parlamentarischen Vertretung würdig sind, klassistische Tendenzen vom Nationalismus lösen und versuchen, sich außerhalb und gegen die PLO zu organisieren (die über eine eigene Armee, Gefängnisse … wie jeder Staat, der etwas auf sich hält, verfügt), antwortet die PLO mit Folter, Inhaftierung, systematischer Verfolgung und Ermordung. Heute, in diesem demokratisch-nationalistischen Morast des Widerstands oder der Befreiung … nach wochenlangen Auseinandersetzungen, scheint es keinen Bruch zu geben, der die wirkliche Tendenz zur Klassenautonomie explizit zum Ausdruck bringt. Die Zusammenstöße sind unkoordiniert und haben keine anderen Ziele als den unmittelbaren und leicht zu benennenden Feind anzugreifen: die Repressionskräfte des israelischen Staates. Diese Perspektivlosigkeit birgt jedoch die Gefahr, die proletarische Kampfbereitschaft zu erschöpfen; die PLO-Parolen des passiven Widerstands verwirklichen offensichtlich dieses Ziel, das mittelfristig eine weitere „Beilegung des Konflikts“ durch ein neues Massaker ermöglichen würde. Trotz all dieser Schwächen im Kampf fürchten alle Staaten die Destabilisierung der kapitalistischen Ordnung in dieser Region und dass Jerusalem nach Beirut zu einem weiteren Konzentrationspunkt aller Konflikte im Nahen Osten wird, eine Aussicht, die für die Weltbourgeoisie aufgrund der Stellung des Staates Israel in der Region katastrophal wäre. Denn die ihm zugeschriebene (und sehr wohl angenommene!) Gendarmenfunktion ist nur möglich, wenn er den inneren Zusammenhalt, einen relativ gut gefestigten sozialen Frieden1 , aufrechterhält. Wenn das israelische Proletariat als Folge der Ausdehnung der Bewegung auf Ostjerusalem beginnen würde, im Kampf seiner Klassenbrüder in Jerusalem, Gaza, dem Westjordanland, dem Libanon … seinen eigenen Kampf anzuerkennen, wäre dies das Ende der spezifischen Funktion des Staates Israel. Schon die zwei Jahre Militärdienst, die die Jugend in Israel leisten muss, werden nicht gut angenommen und mit der Entwicklung der Konflikte beginnt der Staat zu befürchten, dass „der Staatsbürger sich dem Soldaten widersetzt“, „der Zivilist sich dem Militär widersetzt“, dass sich in seiner Armee (historisch gesehen eine der stärksten der Welt, aber in letzter Zeit auch sehr erprobt) der Ungehorsam, die Weigerung, in den Kampf zu ziehen, entwickelt! Das aktuelle Problem der Weltbourgeoisie ist, dass kein Staat wirklich in der Lage ist, die Macht zu übernehmen. Der Staat Israel seinerseits behauptet seine eigenen Qualitäten. Historisch gesehen durch seine „Entschlossenheit“ durch seine Fähigkeit zur „Aggression“‚ und zu heftiger Repression, die logischerweise durch eine außergewöhnliche nationale Einheit ermöglicht wurde, die vor allem im Sechs-Tage-Krieg und in den aufeinanderfolgenden Wellen der arbeiterfeindlichen Repression bewiesen wurde, die nicht nur seine spezifische internationale Rolle bestätigte, sondern sich auf die gesamte Region ausdehnte; was gleichzeitig einen neuen und großen Zustrom von Kapital aus der „Diaspora“ und aus der ganzen Welt zur Folge hatte. Wenn es heute innerhalb der israelischen Regierung Unstimmigkeiten zwischen „Falken“ und „Tauben“ gibt, dann deshalb, weil die Verwaltung der „besetzten“ Gebiete den Staat vor immer größere Probleme stellt. Man hat Ägypten heimlich vorgeschlagen, die Kontrolle über den Gazastreifen zu übernehmen (wie vor ’67), aber es hat nicht akzeptiert. Niemand will sich mit dieser Masse von Proletariern auseinandersetzen, von denen mehr als die Hälfte (51,3%) während der Besatzung geboren und im Hass auf den israelischen Staat erzogen wurden und bereit sind, diesen Hass auf jeden anderen Besatzer zu übertragen. Und wenn die UNO heute einige humanistische und kritische Erklärungen gegen den Staat Israel abgibt, dann nicht, um die Repression des proletarischen Kampfes zu verurteilen, denn die eigentliche Debatte ist, wer dafür sorgen kann, dass die Möglichkeiten der Explosion des Kampfes, der sich in diesen Lagern konzentriert, ein für alle Mal unterdrückt werden, ohne dass diese Verschärfung der Repression zu einem Faktor der Verhärtung und Ausbreitung des Kampfes in der ganzen Region wird. Je mehr die Bourgeoisie über Frieden redet, desto mehr bereitet sie sich auf den Krieg vor. Alle Friedenspläne der Weltbourgeoisie, wie ihre Gipfeltreffen von Hafez-el Assad bis Amman, von Damaskus bis Alger…, bestätigen die Gendarmenrolle des israelischen Staates in dieser Region. Offensichtlich ist sein Frieden der Frieden der Friedhöfe. Für die Bourgeoisie ist die Zerschlagung aller proletarischen Hochburgen in der Region die notwendige Bedingung für die Stabilisierung der Lage und für die Neuorganisation des Kapitalverwertungsprozesses. Wenn die Bourgeoisie das zwischen allen bourgeoisen Fraktionen hergestellte Machtgleichgewicht eine Zeit lang einfriert, ermöglicht ihr der kapitalistische Frieden, der soziale Frieden, die Wiederaufnahme ihres ungezügelten Profitstrebens durch eine immer gewaltsamere Ausbeutung der Arbeitskraft der Proletarier. Wenn in den so genannten besetzten Gebieten bei einer Bevölkerung von mehr als anderthalb Millionen Menschen 60 Tausend zionistische Siedler, etwa 4 % der Bevölkerung, 28 % des Landes besitzen (auf dem die enteigneten Proletarier als Arbeitskräfte arbeiten) und staatliche Subventionen genießen, während die anderen das Wenige, das sie erhalten, in Form von Steuern an den Staat abführen; wenn einige 27.000m³ Wasser pro Kopf und Jahr haben, während die anderen nur 200 m³ haben und viermal so viel bezahlen müssen,… wenn diejenigen, die diese Privilegien genießen, fast ausschließlich israelischer Nationalität sind und diejenigen, die vor Elend platzen, „Flüchtlinge“ sind,… das heißt, wenn sich die Klassenspaltung mit einer freiwilligen bourgeoisen Trennung der „nationalen Identitäten“ vermischt, sind die Voraussetzungen gegeben, um den Klassenhass in einen klassenlosen Hass zu verzerren. Es ist ein Leichtes, den Hass all dieser proletarischen „Flüchtlinge“, „Palästinenser“ und anderer in einen Hass auf den Israeliten zu verzerren, ohne Klassenunterschied, sei er bourgeois oder proletarisch. Dasselbe gilt für Südafrika, wo die Proletarier mehrheitlich schwarz und die Bourgeoisie weiß ist. Die Weltbourgeoisie nutzt diese Situation aus und spricht von „Apartheid“-Rassismus, um den Klassenantagonismus durch rassistische Polarisierung zu verbergen. Im Nahen Osten versuchen die Bourgeoisie und ihre Avantgarde, die PLO, den Klassengegensatz in eine nationalistische Polarisierung zu verwandeln, in einen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern, in ein Problem der Vereinbarkeit oder Nichtvereinbarkeit der Koexistenz zweier „Völker“. Für die Bevölkerung in den „besetzten Gebieten“, wo die schrecklichste Proletarisierung der Tatsache entspricht, deportiert zu werden, ist es auch leicht, sie glauben zu machen, dass das Unglück ihres Schicksals auf ihre fehlende Nationalität zurückzuführen ist. Für diese Bevölkerung, die die blutige Repression durch eine „fremde“ Armee erdulden musste, ist es ein Leichtes, die Klassengrenzen für territoriale Grenzen und damit den Kampf gegen die ihnen auferlegten Lebensbedingungen für einen Kampf der „nationalen Befreiung“ einzutauschen. In den Lagern schreien die Kinder von klein auf „Es lebe die PLO“, „Palästina wird siegen“ usw., sobald sie einen israelischen Soldaten sehen. In Gaza zeigt ein Flüchtling, der einem Journalisten antwortet, seinen Führerschein, auf dem unter der Rubrik „Nationalität“ ein Stempel „UNDefiniert“ angebracht ist; dann sagt er: „Ich bin nichts, ich existiere nicht“. Was das „undefinierte“ Proletariat aber erkennen sollte, ist, dass in seinem Pass steht: undefinierter Proletarier – er muss beseitigt werden. Für das Kapital existieren sie in der Tat nicht mehr. Und wenn das Kapital heute verärgert ist, dann deshalb, weil diese Proletarier, deren Arbeitskraft für es uninteressant ist, kämpfen, weil sie die Existenz der proletarischen Klasse zum Ausdruck bringen. „Die Proletarier haben kein Vaterland, was sie nicht besitzen, kann man ihnen nicht wegnehmen.“ (Marx) An die Proletarier der ganzen Welt. Was auch immer die nationalen Identitäten sein mögen, mit denen wir betäubt werden, der „Staat“, die „Flagge“, sind nichts anderes als der Raum unserer Ausbeutung: Was zum Teufel ändert es daran, dass wir von der wirklich palästinensischen oder israelischen Bourgeoisie ausgebeutet werden?! Alle Staaten der Welt deportieren, inhaftieren und ermorden Proletarier, je nach den Bedürfnissen der Entwicklung ihres Kapitals. Es ist der Profit, der regiert. Der palästinensische Staat wird, wie alle Staaten der Welt, ein Staat der Bourgeoisie GEGEN das Proletariat sein. Wenn morgen die „Flüchtlinge“, die „Unbestimmten“ die Staatsangehörigkeit, das Wahlrecht usw. erhalten, wird dieser Staatsbürgerschaftstitel nichts ändern, sondern die Tatsache verschleiern, dass die Proletarier das Recht haben, zu schweigen, zu produzieren, Werte auszuspucken, um eine Welt zu bereichern, von der sie immer ausgeschlossen sein werden. Heute hat die Weltbourgeoisie Angst und denkt deshalb ernsthaft darüber nach (was die Möglichkeit eines weiteren Massakers nicht ausschließt), den „Flüchtlingen“ aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland das Recht auf Staatsbürgerschaft zu geben. Angst vor der Ausbreitung der proletarischen Revolte und der Infragestellung der Staaten in der Region, Angst davor, dass die Proletarier Israels, Palästinas, des Libanons, Syriens und anderswo in ihren Kämpfen eine einzige und echte Gemeinschaft sehen, nämlich die der Konfrontation mit dem Staat. Heute denkt die Bourgeoisie über die Staatsbürgerschaft nach und gibt vor, die Klassengegensätze für eine Weile zu beschwichtigen, indem sie den Proletariern die Illusion vermittelt, dass sie in dieser Welt eine Verbesserung erfahren werden. Aber das Einzige, was sich geändert hat, ist die Farbe der Fahnen, unter denen sie weiterhin wie Maultiere arbeiten, unter denen sie elend leben und immer mehr enteignet werden, unter denen sie für Interessen in den Krieg ziehen, die nicht ihre eigenen sind.… Wenn die Proletarier „Es lebe die PLO, Palästina wird siegen“ rufen und danach streben, ihre eigenen Henker zu wählen, erheben sie in Wirklichkeit Rufe, die in antagonistischem Widerspruch zu ihren eigenen Klasseninteressen stehen und erheben damit Parolen, die ihre eigenen Kämpfe begraben. Die PLO und ihre verschiedenen Formationen sind eine der ersten operativen Kräfte der Bourgeoisie. Wenn sie die Kampfkomitees und die Flüchtlingsverteidigung organisieren, wenn sie an den Zusammenstößen teilnehmen … verfolgen sie das Ziel, die Bewegung zu kontrollieren, um sie abzulenken, sie in eine Sackgasse zu führen, sie zu erschöpfen und die kämpferischsten Proletarier zu isolieren und sie möglichst der israelischen Repression auszuliefern … um die Polarisierung zu nähren! Man muss nur feststellen, dass die PLO heute, obwohl sie über alle militärischen Mittel verfügt, den Kampf nicht bewaffnet, sondern die unheilvolle Karte des Massakers an einem unbewaffneten Volk spielt. Arafat und alle Demokraten der Welt, die mit der Ausdehnung der Bewegung konfrontiert sind, wissen, dass die Bewegung unbestreitbar ist, und ziehen es natürlich vor, die Repression zu verurteilen, indem sie den Fall dieses oder jenes Kindes anführen, das zu Tode gefoltert wurde. Wenn sie die Informationen direkt boykottieren würden, liefen sie natürlich Gefahr, dass die Bewegung am Ende ihren proletarischen und internationalistischen Charakter annimmt und zum Ausdruck bringt. Genau dagegen hat die Bourgeoisie ihre Version der Ereignisse vorgetragen. Für die Bourgeoisie geht es darum, den Aufstand eines „Volkes“ gegen eine eklatante „soziale Ungerechtigkeit“ zu legitimieren und so das Mehrheits- und Märtyrerbild des Kampfes zu bewahren. Dafür ist das spektakuläre Bild des Steins, der gegen einen Panzer geworfen wird, sehr effektiv. Das heißt, solange das Proletariat nicht die Initiative ergreift, um seinen Kampf zu organisieren und zu bewaffnen, wird es nicht über eine einfache Explosion ohne Perspektiven hinausgehen können, was es der Bourgeoisie ermöglicht, die Schwächen der Bewegung weiterhin zu umschmeicheln, indem sie alles entschuldigt, was dem Kampf zuwiderläuft, alle demokratischen, pazifistischen und nationalistischen Illusionen. Je mehr dieses Bild aufrechterhalten wird, je mehr das staatliche Waffenmonopol gesichert wird (und die PLO ist ein Staat!), desto mehr wird die proletarische Perspektive zerstört und desto mehr wird die Bourgeoisie wegen des traurigen Lebens dieser Proletarier eine kleine Träne vergießen. Das ist auch die Antwort der PLO. Erstens bewaffnet die PLO den Kampf nicht, weil eine Bewaffnung angesichts der proletarischen Militanz sehr gefährlich für die Bourgeoisie sein kann, und zweitens, weil Arafat aus dieser Situation viele politische Vorteile zieht. Einerseits umwirbt er alle Staatsoberhäupter und zeigt ihnen, dass er wie die anderen Staatsoberhäupter in der Lage ist, die Kontrolle über die Kämpfe zu übernehmen, sie nach den Bedürfnissen des Kapitals zu lenken und dem einen oder anderen Kollegen die Tür offen zu lassen, um ein nächtliches Massaker zu veranstalten, um die Zerschlagung zu beenden: das heißt, um den sozialen Frieden im Austausch für einen größeren Anteil an der Verteilung des Kuchens zu sichern. Auf der anderen Seite legt es die Möglichkeit in die Waagschale, einen Kampf zu führen, um seinen Konkurrenten klar zu machen, dass nicht nur sein Wort respektiert werden muss, sondern dass er auch die Waffen hat, um sein Wort durchzusetzen. Angesichts all dieser politischen Manöver, bei denen jeder Lösungsvorschlag gleichbedeutend mit einem Massaker an Hunderten oder Tausenden von Proletariern ist, entwickelt sich der islamische Fundamentalismus, der aufgrund seiner radikalen Perspektiven große Massen junger Proletarier rekrutiert, die nie einen anderen Horizont als den ihrer „Stacheldrahtlager“ sehen konnten und sich daher in der Perspektive der „Wiederentdeckung ihres angestammten Landes“ kaum wiedererkennen, und die sich von Geburt an mit Einwanderern aus dem ganzen Osten vermischt haben, was nationalistische Diskurse diskreditiert und sie durchlässiger für die universelle Dimension des Islamismus macht. Heute versucht die Bourgeoisie, das Interesse der öffentlichen Meinung für die „armen Enterbten“ der „besetzten Gebiete“ zu gewinnen. Die UN-Menschenrechtskommission… die ganze Welt schließt sich zusammen, um zu verhindern, dass aufgedeckt wird, dass die Situation in den Flüchtlingslagern in Gaza, im Westjordanland… dieselbe ist wie in Soweto in Südafrika oder in den Minen in Bolivien und dass… der große Mythos der Geschichte, der nicht angetastet werden darf… die Konzentrationslager des Krieges von 1940-45, die in Deutschland berühmt sind, die es aber auch in Frankreich, England und Russland gab und mit denen die Staaten der ganzen Welt kollaborierten. Es ist die bloße Existenz des Kapitals, die diese Lager hervorbringt. Keine „Nationalität“ von Proletariern konnte sich dem Privileg des Genozids entziehen. Es ist der einzige bourgeoise Ausweg, der für die Masse der überschüssigen Proletarier reserviert ist… in Bezug auf die Bedürfnisse des Kapitals und seiner Reservearmee… unabhängig von ihrer Herkunft, „Palästinenser“, „Juden“, „Algerier“, „Bolivianer“, „Argentinier“… Die staatenlosen Proletarier im Westjordanland und im Gazastreifen bündeln die gesamte proletarische Situation, die gesamte Geschichte der Vertreibung, Migration, Verdrängung, Enteignung, Ausbeutung und Vernichtung des Proletariats auf der ganzen Welt. Wenn die Bourgeoisie danach strebt, diesen Proletariern eine Heimat zu geben, dann deshalb, weil sie durch ihre eigene Kampftradition die Zukunft der proletarischen Bewegung darstellen. Und genau davor hat die Bourgeoisie Angst; deshalb startet sie eine Medienkampagne; deshalb bewaffnet die PLO die Bewegung nicht. Wenn wir in diesem Text die Lebensbedingungen der Proletarier in den Lagern nachgezeichnet haben, dann nicht, um wie die Bourgeoisie zu Mitleid aufzurufen und ein paar Tränen zu vergießen, sondern weil dies die verschärfte Form der Bedingungen ist, unter denen wir hier und überall auf der Welt leben. Von Beginn der Bewegung an beschuldigte die Bourgeoisie, obwohl sie die Spontaneität, die Massivität und das Überlaufen der Rahmenstrukturen der PLO anerkennen musste, die PLO, den Aufstand anzuzetteln. Dadurch wurde die PLO zu den „Förderern“ und Vertretern der Märtyrer, wodurch der Kampf mit der Sache der PLO identifiziert werden konnte. Das so geschaffene Bild wird durch die Tatsache unterstützt, dass die Bourgeoisie in Wirklichkeit in konkurrierende Fraktionen gespalten ist und dass Israel einen Krieg gegen die PLO führt. Doch trotz all dessen, was die Bourgeoisie aufzuwerten versucht, stellt die proletarische Kampfbewegung die Zukunft der proletarischen Bewegung dar, weil sie nicht „palästinensisch“ ist, weil sie den Rahmen der PLO sprengt, weil sie die Perspektive in sich trägt, die Grenzen der „besetzten Gebiete“ zu überwinden, weil sie ihre Klassenautonomie entwickeln kann, indem sie sich außerhalb und gegen alle Tendenzen der PLO und des bourgeoisen Weltstaates stellt, weil sie ein Ausdruck des Kampfes des Weltproletariats GEGEN die Weltbourgeoisie ist.
1Sozialer Frieden, historisch gesichert durch die Tatsache, dass der Staat Israel auf der Grundlage des Zionismus gegründet wurde. Von Anfang an war er ein Staat der Freiwilligen, jeder Bestandteil wurde sorgfältig ausgewählt; all dies beinhaltete, wie wir bereits gesagt haben, die Vertreibung von Bevölkerungsgruppen, die sich aufgrund ihrer Geschichte nicht mit der zionistischen Sache identifizieren konnten.
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