Cum grano Salis – Über Wahlen, Antifaschismus und Krieg
(Deutsch, Italienisch, Englisch, Spanisch)
(DE) Cum grano Salis – Über Wahlen, Antifaschismus und Krieg
Juli 2024
Der Große Krieg des 21. Jahrhunderts hat immer stärkere Auswirkungen auf die liberalen kapitalistischen Regime (den sogenannten Westen). Die Vereinigten Staaten werden von einem müden älteren Mann regiert, der wahrscheinlich an Demenz leidet, sind durch Klassen- und Rassenbrüche gespalten und erleben den Aufstieg einer zunehmend wütenden „weißen“ Arbeiterklasse, die derzeit von der Trump-Rechten monopolisiert wird. Trump selbst überlebte einen Angriff, bei dem er mehreren Gewehrschüssen nur knapp entging, von denen einer seinen Kopf streifte, während ein anderer ihn angeblich in seine kugelsichere Weste traf. Seit Februar 2022 (dem Datum der russischen Invasion in der Ukraine) hat das Vereinigte Königreich vier Regierungen gewechselt, ein Rekord, der nicht einmal im Italien der 1970er Jahre erreicht wurde. Die ersten drei dieser Regierungen waren Ausdruck derselben konservativen Partei, ein Zeichen für die tiefen Brüche innerhalb der traditionellen politischen Familien (der Rekord innerhalb des Rekords: Liz Truss‘ Kabinett, das nur 44 Tage dauerte, vom 6. September bis zum 25. Oktober 2022). In Deutschland führt die an der Macht befindliche Sozialdemokratie das Land in den Krieg gegen Russland, liefert Waffen und verfolgt vor allem die selbstmörderische Sanktionspolitik: Die größte europäische Industrie beraubt sich selbst der privilegierten Beziehung zum größten Exporteur von Energiegütern auf dem Kontinent, die Industrieproduktion bricht zusammen, die Arbeiterinnen und Arbeiter wenden sich von der reformistischen und kriegstreiberischen Linken ab. Während Frankreich durch den Klassenkampf gegen das Rentengesetz und die Aufstände des Subproletariats in den Vorstädten erschüttert wird, werden die Europawahlen (die historisch gesehen überhaupt keine Rolle spielen) als der Moment maximaler hysterischer Niederschläge des gesellschaftlichen Lebens wahrgenommen, vor allem auf Initiative des Präsidenten der Republik. Macron versucht, seine eigenen Gräueltaten vergessen zu machen, indem er die Debatte ganz auf den Krieg konzentriert: Jeder, der die Mitschuld am Genozid in Gaza nicht unterstützt, wird des Antisemitismus beschuldigt, jeder, der mit der interventionistischen Politik gegen die Russische Föderation nicht einverstanden ist, wird beschuldigt, ein Komplize Putins zu sein; indem er den Einsatz immer weiter erhöht, setzt er alles darauf, dass seine Konkurrenten ihm in seinem kriegstreiberischen Extremismus nicht folgen können. Sein jüngster Prahlerei ist die Entsendung französischer Truppen in die Ukraine, ein klarer Auftakt zum Dritten Weltkrieg und zur nuklearen Apokalypse. Und was ist das Ergebnis? Eine vernichtende Niederlage, die ihn zwingt, das Parlament aufzulösen und vorgezogene Wahlen auszurufen. Continue reading →
